TEMELIN-SPEZIAL

AKW Temelin: Umfrage, Diskussion

In einem Interview mit dem am Montag erscheinenden Nachrichtenmagazin FORMAT sagt EU-Erweiterungskommissar Günther Verheugen - er hatte die Verhandlungen zwischen Tschechien und Österreich in der Temelin-Frage geleitet: "Ich bin enttäuscht von den Österreichern".

Nach den langwierigen Verhandlungen sehe er nun, daß die politische Vereinbarung zwischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Tschechiens Präsident Milos Zeman die österreichische Seite nicht befrieden konnte. Verheugen zu FORMAT: "Zwar überrascht mich das nicht, aber ich bin enttäuscht über die Österreicher."

Der Erweiterungskommissar widerspricht auch der Behauptung der FPÖ, das bereits abgeschlossene Energiekapitel im tschechischen Beitrittsvertrag sei nur eine "Beiseite-Legung", das Kapitel könne jederzeit wieder aufgeschnürt werden. Verheugen: "Wenn ein Mitgliedsstaat ein schon vorläufig abgeschlossenes Kapitel wieder öffnen will, dann muß er gute Gründe angeben. Im konkreten Fall mit Temelin müßte die tschechische Republik ihre Verpflichtungen, die sich aus diesem Kapitel ergeben, eindeutig verletzt haben. Das liegt dann aber nicht allein im Ermessen Österreichs. Es bedarf eines einstimmigen Beschlusses der fünfzehn Mitgliedsstaaten, das Kapitel wieder zu öffnen. So einfach ist das also nicht."

Mehr über die Causa-Temelin finden Sie im aktuellen FORMAT.