Dienstag, 20. November 2001

Schröders Berater hatte deutsche Soldaten "beleidigt"

In einem Brief hat der außenpolitische Berater Bundeskanzler Gerhard Schröder um die sofortige Entbindung von seinen Aufgaben gebeten. Den letzten Anstoß für den Rücktritt gab die so genannte "Kaviar-Affäre": Steiner hatte sich in Moskau bei einem Wortwechsel mit deutschen Luftwaffensoldaten im Ton vergriffen.

Drei Soldaten des Flugpersonals hatten sich bei ihrem Dienstherrn beschwert, weil Steiner sie mehrfach als "Arschloch" tituliert hatte. Der Verteidigungsattaché an der Moskauer Botschaft hatte sich nach den Äußerungen Steiners schriftlich beschwert. "Kaviar-Affäre" wird der Streit genannt, weil einer der Soldaten sagt, Steiner habe von ihm Kaviar verlangt, um sich die Wartezeit zu verschönern. Das streitet Steiner freilich ab; er will nur einen Witz gemacht haben, um auf die Unannehmlichkeiten der Reise hinzuweisen.

Am Montag noch hatte die Bundesregierung Forderungen nach Steiners Rücktritt zurückgewiesen. "Steiner hat die Bereitschaft und den Willen zum Ausdruck gebracht, sich zu einem Gespräch mit den Betroffenen zu treffen", hatte der stellvertretende Regierungssprecher Anda gesagt.

Steiner hatte sich am Samstag bereits öffentlich von seinen Äußerungen distanziert und seine Unbeherrschtheit auf die Anspannung nach der anstrengenden Asienreise des Kanzlers zurückgeführt. "Wie Sie wissen, fand ich die endlose Abwicklung des nächtlichen Zwischenstopps nicht in Ordnung. Wir waren seit über 20 Stunden auf den Beinen. Wir waren hundemüde nach der langen Asienreise und wollten nach Hause."

Opposition reagierte scharf
FDP und CDU/CSU forderten Konsequenzen. "Die Entschuldigung von Herrn Steiner genügt nicht", hatte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jörg van Essen, gesagt. Auch CDU-Merz wollte die "windelweiche Entschuldigung" nicht durchgehen lassen.

Das Rücktrittsschreiben im Wortlaut:
"Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
ich bitte Sie, mich meiner vor drei Jahren verliehenen Funktionen zu entbinden.

Die Außen- und Sicherheitspolitische Abteilung, auf die ich stolz bin, besteht aus hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ihre Arbeit nahtlos fortsetzen werden.

Herr Bundeskanzler, ich habe gerne für Sie gearbeitet. Sie tragen die schwerste Bürde in unserer Demokratie. Hierfür wünsche ich Ihnen weiterhin Weisheit, Kraft und Güte.

Für Ihr großes Vertrauen danke ich Ihnen herzlich."

20.11.2001 14:18