FORMAT: Schlimmstenfalls droht Lizenz-Entzug
Wie das Nachrichtenmagazin FORMAT in seiner morgen, Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, eskaliert der Streit zwischen dem Innenministerium und max.mobil über die Kosten der Überwachung von Telefonaten. Der Handybetreiber legt sich gegen den Überwachungs-Beschluss quer.
Max.mobil-Chef Georg Pölzl teilte per Fax vom 20. September mit, daß eine Überwachung "technisch" nicht möglich sei. Das Innenministerium konterte mit einem FORMAT vorliegenden Schreiben vom 24. September, daß man sich "an die Telekom-Control-Kommission" wenden werde. Diese kann im Extremfall über den Entzug der Lizenz entscheiden.
Pölzl erklärte gegenüber FORMAT, daß er grundsätzlich zu den Überwachungen bereit wäre, die dafür notwendigen Investitionen von 30 bis 70 Millionen Schilling erst dann tätigen wolle, wenn das Innenministerium "genau weiß, was es will". Die diesbezüglichen Entscheidungen seien nicht rasch genug getroffen worden, nach den Ereignissen vom 11. September sei Feuer am Dach.
Ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber FORMAT: "Jetzt müssen alle Kräfte zur Bekämpfung des Terrors gebündelt werden. Es kann nicht sein, daß alle Handyfirmen die Überwachungen durchführen, und sich nur eine querlegt."
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