Hilfe im Rahmen des Wettbewerbs
Die EU arbeitet seit den Terroranschlägen in den USA an einem Maßnahmenpaket, um einerseits Fliegen sicherer zu machen und andererseits den angeschlagenen Luftlinien unter die Arme zu greifen. Zugleich darf es aber nicht zu wettbewerbs-verzerrenden Beihilfen kommen.
EU-Finanzminister und EU-Kommissarin Loyola de Palacio sind sich einig. Wirtschaftlich dürfen die Mitgliedsstaaten zunächst einen Monat lang die Haftung für Risiken aus Krieg und Terror für ihre Carrier übernehmen. Zwar sollten die Fluglinien eine angemessene Prämie dafür zahlen, doch kann auf diese kurzfristig verzichtet werden - wie dies London schon angekündigt hat. Die Aktion wurde nötig, da die Versicherungsunternehmen ihr Haftung von 1 Mrd. Dollar auf 50 Mill. Dollar gesenkt haben.
Solange außerordentliche Umstände herrschen, dürfen die Carrier Landegenehmigungen behalten, auch wenn sie sie eine Zeit lang nicht nutzen, beschied die EU-Kommission. Auch die Möglichkeit zu Entschädigungen wird geprüft. Aber mit Maß: Wettbewerbs-Verzerrungen sollen unbedingt vermieden werden. Kosten für die Sicherheit sind im Wesentlichen von den Mitgliedsländern zu tragen.
Sicherheit durch Schulung für Flugbegleiter?
Zur Verbesserung der Sicherheit liegt schon ein Vorschlag zur besseren Ausbildung des Kabinenpersonals vor, sagt die EU-Kommission. Dazu sollten am nächsten Verkehrsrat am 15.Oktober Entscheidungen möglich sein. Außerdem will die EU-Kommission auf Basis von Überlegungen, die es schon seit Monaten gebe, bald einen Vorschlag für bessere Sicherheitskontrollen für das Gepäck der Passagiere machen.
Single Sky über Europa
Schließlich nimmt die EU-Kommission die jüngsten Vorfälle zum Anlass, die Schaffung eines "einheitlichen Himmels", (single sky) über Europa zu fordern. Dabei geht es um die Koordination und Vereinheitlichung der Flugkontrollen über Europa.
