Währungs-Spekulation oder Devisen-Flucht
Der für den Binnenhandel zuständige Europakommissar Frits Bolkenstein hat sich überzeugt erklärt, dass eine Devisensteuer (Tobin-Steuer) nur auf weltweiter Ebene eingeführt werden kann. Der Grund: Sonst droht eine Kapitalflucht in jene Länder, in denen sie nicht eingeführt wurde.
"Angenommen die Europäische Union möchte eine solche Steuer einführen, so könnte diese nur auf weltweiter Stufe entstehen", meinte Bolkenstein in einem Interview für die französische Tageszeitung "Liberation". Die Einführung der Einheitswährung in der EU habe bereits "einen Teil des Problems gelöst", sagte Bolkenstein: "Wir haben jede spekulative Bewegung auf unsere Währungen verboten."
Verständnis für Währungs-Spekulanten
"Wenn Sie der Leiter eines Pensionsfonds sind und 100 Milliarden Dollar verwalten müssen, wenn Sie einer Bewegung des Dollar oder des Pfund beiwohnen, müssen Sie dann tatenlos zusehen? Es ist normal, dass man die beste Anwendungsmöglichkeit für das Kapital sucht", so der EU-Kommissar wörtlich.
Stichwort: Tobin-Steuer
Der Nobelpreisträger James Tobin hat 1972 angeregt, alle Devisen-Transaktionen mit einer geringen Steuer zu belegen. Er geht davon aus, dass kurzfristige Anlagen eine destabilisierende Wirkung auf die Finanzmärkte haben und dort permanente Kursschwankungen verursachen. Von den 1,5 Billionen Dollar, die pro Börsentag zwischen den Finanzzentren hin- und hergeschoben werden, sind 80 Prozent solche kurzfristige Anlagen. Die Anleger versuchen dabei, geringste Kursunterschiede bei Devisen, Aktien und Wertpapieren auszunutzen, oder sie spekulieren auf zukünftige Kursunterschiede. Realwirtschaftlich haben diese Transaktionen keine Funktion. Die Tobin Steuer ist daher auch eine zentrale Forderung der Globalisierungs-Gegner.
Machbarkeits-Studie nach Parlaments-Forderung
Die EU-Finanzminister, die sich Ende der Vorwoche im belgischen Lüttich trafen, haben bei der Europäischen Kommission eine Machbarkeitsstudie zur Tobin-Steuer in Auftrag gegeben. Freitag hatten 42 Europaparlamentarier in einem offenen Brief an die Finanzminister der EU-15 gefordert, dass Europa die "erste Tobin-Zone" werde. In dem Brief erinnerten die Abgeordneten daran, dass knapp 50 Prozent der Devisentransaktionen innerhalb der Europäischen Union durchgeführt werden.
