Grüne drängen auf Erscheinen von Forstinger

Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F) ist nun offenbar doch bereit, vor dem kleinen U-Ausschuss im Parlament in Sachen Ministerbüros zu erscheinen. Dies hatte die FPÖ bisher verweigert.

Forstinger erklärte nun: "Wenn es gewünscht ist, werde ich dort Rede und Antwort stehen. Ich scheue mich nicht davor."

Die letzten beiden Sitzungen des "kleinen Untersuchungsausschusses", der mit der Prüfung der Dienstverträge in den Ministerbüros betraut ist, hatten die Oppositionsabgeordneten vorzeitig verlassen. Anlass dafür war die wiederholte Ablehnung der Anträge zur Ladung von Sozialminister Herbert Haupt (F), Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F) und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V).

Grüne drängen auf rasches Erscheinen von Forstinger
Spätestens nach ihrer heutigen Stellungnahme, zu einer Aussage bereit zu sein, enttarne sich das bisherige Agieren der FP-VP-Ausschuss-Mehrheit als "durchsichtiges Ablenkungsmanöver", meinte der Grün-Abgeordnete Werner Kogler in eine Ausendung.

Von Beginn an sei klar gewesen, dass nur einer persönliche Aussage der betroffenen Minister, allen voran Forstinger, "Licht ins Dunkel" der Causa rund um die Ministerbüros bringen könne. Dadurch, dass die Koalition dies verhindert habe, sei man bereits zwei Mal gezwungen gewesen, aus dem U-Ausschuss auszuziehen.