Westenthaler: "ORF hat Mitschuld"

Nur rund drei Prozent der Wahlberechtigten haben an der Direktwahl zum ORF-Publikumsrat teilgenommen. Die Zahl der Stimmberechtigten lag laut Otto Oberhammer, dem Vorsitzenden der Wahlkommission, "nach Schätzungen" bei 2,4 Millionen. Demnach haben etwas mehr als 70.000 Rundfunkteilnehmer gewählt.

ÖVP-Klubchef Andreas Khol zeigte sich über die geringe Resonanz zwar "enttäuscht", sah sie zugleich aber als "Ansporn, es beim nächsten Mal besser zu machen". "Wir haben die Schwierigkeiten des Prozesses unterschätzt", so Khol. Für FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler war der ORF mitverantwortlich, da er "die Wahl medial kaum unterstützt" habe, was der ORF postwendend zurückwies.

"Natürlich sind drei Prozent eine geringe Beteiligung", so Westenthaler. Dennoch sei es "richtig gewesen, so eine Wahl durchzuführen", da es erstmals möglich gewesen sei, "die Bürger bei einer Entscheidung über den ORF mit einzubeziehen." Der ORF habe sich nicht um die Wahl bemüht, da sie "ein Element des neuen ORF-Gesetzes ist", meinte der FP-Klubchef.

Dies bezeichnete ORF-Generalintendant Gerhard Weis in einer Reaktion als "absurde Unterstellung und ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver": Der ORF habe im Gegenteil die "Auflagen des Gesetzes erfüllt und übererfüllt", betonte er.

Unterschiedliche Einschätzungen der Opposition
Die Opposition kam zu unterschiedlichen Einschätzungen der niedrigen Wahlbeteiligung. Für den SPÖ-Klubobmann und Mediensprecher Josef Cap war die geringe Wahlbeteiligung kein Anlass für grundsätzliche Kritik an der Direktwahl. "Man muss ins Treffen führen, dass das das erste Mal war", meinte er. "Es gibt dafür noch keine richtige Tradition." Darüber hinaus sei die Wahl "durch die Ereignisse in New York und Washington überlagert worden, dadurch war auch für den ORF die Kommunikation darüber ein Problem." Der SP-Pensionistenverband sah seine Kritik am Modus der Faxwahl bestätigt.

"Die Regierung ist mit diesem Wahlsystem gescheitert", konstatierte dagegen der Grüne Mediensprecher Stefan Schennach. "Das war eine millionenschwere Geschichte, die von Anfang an eine Farce war. Der ORF hätte dieses Geld besser einsetzen können." Es habe sich um eine "Tarnaktion für die ÖVP" gehandelt, ÖVP-Klubobmann Khol sei "gescheitert".