Samstag, 22. September 2001

Weitere sechs Wochen Zeit für Verhandlungen

Die vorübergehend abgesetzte Allparteienregierung in Nordirland ist nach 24 Stunden wieder eingesetzt worden. Am Samstag um Mitternacht (Ortszeit) bekam die Provinz nach Angaben des britischen Nordirlandministers John Reid ihre Selbstverwaltung zurück. Die Konfliktparteien gewinnen damit weitere sechs Wochen Zeit für ihre Verhandlungen.

Die Londoner Regierung hatte die nordirische Autonomie am Freitag vorübergehend außer Kraft gesetzt, aber keine Angaben zur Dauer der Maßnahme gemacht. Bereits Mitte August hatte sich London dieses verfassungsrechtlichen Tricks bedient und die Frist für eine Einigung von Protestanten und Katholiken verlängert, indem für einen Tag die Autonomie Nordirlands ausgesetzt wurde.

Ursprünglich wäre am Wochenende die sechswöchige Frist für eine Einigung über die Entwaffnung der katholischen Untergrundorganisation IRA zu Ende gegangen. Da sich keine Einigung abzeichnete, hätte London entweder Neuwahlen ausrufen oder die Provinz unter Direktverwaltung stellen müssen. Der nordirische Regierungschef David Trimble hatte mit seinem Rücktritt im Juli aus Protest gegen die zögerliche Entwaffnung der IRA die derzeitige Krise ausgelöst. Trimble kündigte an, er werde am Montag in der Regionalversammlung eine Resolution einbringen, die die Minister von Sinn Fein, dem politischen Arm der Irisch-Republikanische Armee, zum Verlassen der Regionalregierung auffordere.

22.9.2001 19:13