Terror in USA Schüssel gegen Überreaktionen

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat am Sonntag bekräftigt, dass nach den Terroranschlägen in den USA internationale Zusammenarbeit und Entschlossenheit mehr denn je gefragt seien, aber keine "Überreaktionen". Die USA dürften jetzt nicht alleine gelassen werden, auch Österreich müsse Solidarität üben etwa bei der Gewährung von Überflügen.

Schüssel sprach sich dagegen aus, eine solche Krise zu einer NATO-Diskussion umzufunktionieren, aber "irgendwann werden EU und NATO in der Mitgliedschaft zusammen wachsen", ist der Bundeskanzler überzeugt.

"Gegen Terror kann es keine Neutralität geben", wiederholte Schüssel. An Kampfhandlungen werde aber kein österreichischer Soldat teilnehmen, das sei mit der Verfassung nicht vereinbar, stellte der Bundeskanzler klar. Österreich sei von Terror nie verschont geblieben, man könne nie ausschließen, dass es auch hier Sympathisanten internationaler Terror-Netzwerke gibt. Konkrete Hinweise darauf lägen derzeit aber nicht vor.

Schüssel betonte die laufenden Kontakte mit Israel und den Palästinensern und forderte möglichst rasch ein Treffen auf höchster Ebene. EU-Vertreter werden am kommenden Mittwoch in den USA Maßnahmen gegen den Terror koordinieren, am Donnerstag steht ein Treffen der Justiz- und Innenminister auf europäischer Ebene bevor. Bei Terroranschlägen würden politische Gründe oft nur vorgeschoben, in Wirklichkeit gehe es um Hass und Destabilisierung, um maximalen Schaden. Man müsse die Möglichkeiten des neuen Terrorismus genau untersuchen und international dagegen ankämpfen. In diese Richtung sei bisher zu wenig geschehen, künftig müsse man schärfer in Horrorszenarien denken, die bisher undenkbar waren.

Dass Österreich gerade jetzt den Ankauf von Abfangjägern ausgeschrieben hat, stehe nicht mit der aktuellen Krise in Zusammenhang, betonte Schüssel. Aber - es sei gut zu wissen, auf alle Risken vorbereitet zu sein. Wirtschaftlich sieht Schüssel kurzfristig "dramatische Auswirkungen", aber "durch gutes Zusammenarbeiten mittel- und längerfristig eine Phase der wirtschaftlichen Erholung".