Letzten Verhandlungshürden überwunden
China und die WTO haben sich über den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation geeinigt. Dies verlautete Samstag Früh in Genf. Über die letzten Hürde - einen Streit über den Status der Lebensversicherungen - wurde ein Kompromiss erzielt.
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat sich mit China über die Beitrittsmodalitäten verständigt. WTO-Sprecher Keith Rockwell sagte am Freitagabend in Genf, die Vereinbarung sei bei einem Treffen des WTO-Arbeitsausschusses gebilligt worden. "Es ist geschafft", sagte Rockwell mit Blick auf die 15 Jahre dauernden Verhandlungen mit China. Es sei ein großer Durchbruch erzielt worden. China und die WTO hätten sich in Genf über den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation geeinigt.
Über die letzten Hürde - einen Streit über die Behandlung ausländischer Versicherungskonzerne auf dem chinesischen Markt - wurde ein Kompromiss erzielt. Die EU sah in den bereits ausgehandelten Verträgen bisher eine Besserbehandlung amerikanischer Konkurrenzfirmen. Der Durchbruch erfolgte in einer informellen Sitzung von Unterhändlern beider Seiten am frühen Samstagmorgen. Eine formelle Sitzung soll das Abkommen am Montag besiegeln. Abschließend wird die Aufnahme dann vom WTO-Generalrat und der Mitgliederversammlung gebilligt.
Eines der letzten Hindernisse für einen Beitritt Chinas zur WTO wurde erst am Donnerstag beseitigt: Mexiko stimmte einem Abbau der Strafzölle auf chinesische Exporte in den kommenden sechs Jahren zu, China verzichtet im Gegenzug darauf, die Zölle in den kommenden sechs Jahren anzufechten.
Die Aufnahme Pekings als Vollmitglied kann nun beim Treffen der WTO-Handelsminister im November in Katar unter Dach und Fach gebracht werden und zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten. An die Aufnahme Chinas ist auch die WTO-Mitgliedschaft Taiwans geknüpft, das die Auflagen im Wesentlichen bereits erfüllt hat. Die Verhandlungen über die Beitrittmodalitäten hatten 1986 begonnen.
In den vergangenen Monaten hatte Peking zahlreiche Grundsatzabkommen mit WTO-Mitgliedern geschlossen, die den Weg in die Organisation ebnen sollten. Als künftiges WTO-Mitgliedsland muss die kommunistische Volksrepublik internationale Handelsregeln anerkennen, die sich gegen eine Marktabschottung und ungerechtfertigte Subventionen richten. Während sich die USA und Europa sorgen, von chinesischer Billigware überschwemmt zu werden, bangt Peking um die Konkurrenzfähigkeit seiner vielfach noch staatlichen Betriebe.
Mit China wird die fünftgrößte Handelsgruppe nach den USA, der Europäischen Union, Japan und Kanada aufgenommen.
