Wahlsieger Petersen wird es nicht leicht haben

Parlamenmtswahlen in Norwegen: Info-Grafik

Norwegens Regierungschef Stoltenberg hat einen Rücktritt trotz des Wahldebakels seiner sozaldemokratischen Arbeiterpartei bei den Parlamentswahlen abgelehnt. Nach dem vorläufigen Endergebenis kommen die Sozialdemokraten auf 24,4% - das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung im Jahr 1909.

Nach seiner katastrophalen Niederlage suchte Norwegens sozialdemokratischer Regierungschef Jens Stoltenberg Trost in den heimischen vier Wänden. "Jetzt mach ich's mir mit meiner Frau Ingrid ein bisschen gemütlich", rief der 42-Jährige Dienstag früh Journalisten vor seiner Osloer Haustür zu, nachdem er den Albtraum der Wahlnacht überstanden hatte. Die Quittung des Wählers anderthalb Jahre nach Stoltenbergs Übernahme der Regierungsmacht dürfte ihm aber auch wenig Vorfreude auf den Tag danach im Parteipräsidium verschafft haben.

Schlechtest Wahlergebnis seit 1924
Mit 24,4 Prozent, dem schlechtesten Wahlergebnis seit 1924, und dem Verlust von über 10 Prozentpunkten gegenüber 1997 wurde Norwegens traditionell klar dominierende politische Kraft vom Wähler zu einer von mehreren mittelgroßen Parteien degradiert. Bei der Ursachenforschung brachte es Stoltenberg nicht über die bei Wahlniederlagen gerne bemühten "Vermittlungsprobleme" einer nach eigener Überzeugung an sich goldrichtigen Modernisierungs- und Wohlfahrtspolitik hinaus. Klarer drückte sich da schon Außenminister Thorbjörn Jagland in seiner Eigenschaft als sozialdemokratischer Parteichef aus: "Wenn wir in der Gesundheitspolitik weniger glaubwürdig sind als die Rechtspopulisten, dann ist das sehr, sehr ernst."

Jagland hatte vielleicht aus eigener persönlicher Erfahrung einen direkteren Zugang zum Ausmaß der Wahlkatastrophe. Er war nach den Wahlen 1997 freiwillig als Regierungschef zu Gunsten des Christdemokraten Kjell Magne Bondevik zurücktreten, nachdem er das selbst gesteckte Wahlziel von 36,9 Prozent (wie 1993) knapp verfehlt hatte. Jagland warf das Handtuch, obwohl die Sozialdemokraten immer noch mehr als doppelt so stark im "Storting" vertreten waren wie die zweitstärkste Fraktion.

Stoltenberg klammert sich an Regierungsmacht
Jetzt klammerte sich Stoltenberg, der seinerseits Bondevik im März 2000 abgelöst hatte, an die Regierungsmacht, obwohl seine Partei mit Mühe und Not vor den Konservativen landete und über keine Mehrheit unter den 165 neu gewählten Abgeordneten verfügt. Als ausgemacht gilt aber, dass ihm nur eine Gnadenfrist bleibt, bis das bürgerliche Lager einen gemeinsamen Nenner für eine Koalition in dem an nicht ganz sattelfeste Minderheitsregierungen gewöhnten Land gefunden hat.

Ursachen-Forschung bei den Sozialdemokraten
Bei den Sozialdemokraten begann umgehend die Ursachenforschung. Dass die Doppelspitze aus Stoltenberg und Jagland mit dem einem jugendlich wirkenden und mediengewandten Ministerpräsidenten und dem als hölzern verschrienen Parteichef Jagland nicht funktioniert hat, liegt nach dem Wahldesaster auf der Hand. Etwas schwieriger zu beantworten dürfte die Frage sein, warum der bisher stets stärksten Kraft des skandinavischen Landes die Wähler in Scharen wegliefen, obwohl sie eins der reichsten und konfliktärmsten Länder der Welt regieren konnte, in dem es dank Öl und Gas in der Nordsee Probleme wie Arbeitslosigkeit, Rentenfinanzierung oder wirkliche Armut nicht mehr gibt. Die Partei habe in diesem Rahmen ihre traditionellen Wähler verloren und keine neuen gewonnen, räumte Jagland das Scheitern der eigenen Strategie ein, Modernisierung und Bewahrung des Wohlfahrtsstaates unter einen Hut zu bringen.