Auch Ex-Finanzminister Edlinger flog teuer

Die Flugaffäre um Finanzminister Grasser und Bundespräsident Klestil hat eine Diskussion über Kosten für Politikerreisen ausgelöst. Nun steht auch Ex-Finanzminister Edlinger im Kreuzfeuer der Kritik. Die Koalition prüft indessen wieder einmal den Ankauf eines eigenen Regierungsjets.

Die Affäre um die Reisegewohnheiten des Staatsoberhaupts und des Finanzministers löste in den vergangenen Tage eine Wellle heftiger Proteste aus der erbösten Bevölkerung aus. Als Vielflieger voran: Thomas Klestil, der sogar für so kurze Trips wie zu Promotionsfeiern nach Salzburg oder Graz standesgemäß im elfsitzigen Learjet einsegelt.

Ein Politiker darf nicht zu spät kommen
Die Stippvisite nach Salzburg beispielsweise belastete den Steuerzahler mit 70.000 Schilling. Im Februar dieses Jahres jettete Klestil zur Ski-WM sogar mit der 18sitzigen Challenger 601 nach Innsbruck. Kostenpunkt: knapp 194.000 Schilling. Klestils Sprecher Hans Magenschab: „Ein Staatsoberhaupt darf bei so wichtigen Veranstaltungen nicht zu spät kommen. Beim Flug nach Innsbruck war sogar Rußlands Präsident Wladimir Putin an Bord.“ Auch dem ehrgeizigen Finanzminister Karl-Heinz Grasser bescheren Privatjetflüge erhebliche Turbulenzen:

Mit Magna-Jet auf Dienstreise
Der ehemalige Manager von Frank Stronachs Magna- Konzern griff bei zwei von diesen drei Dienstreisen auf Magna-Fluggerät zurück. Der Finanzminister mit Rückkehrrecht ins Stronach-Imperium versucht, diese offensichtliche Unvereinbarkeit mit Kostenargumenten vom Tisch zu wischen: Die Magna-Flüge seien billiger gewesen als jene in drei Lauda-air-Privatjets, die Regierungsmitglieder laut einem gerade auslaufenden Dreijahresvertrag benützen müssen.

Vorgänger Edlinger als Reise-Verschwender
Zudem sei sein Amtsvorgänger Rudolf Edlinger von der SPÖ sehr viel häufiger und sehr viel teurer geflogen. Tatsächlich geht aus einer FORMAT vorliegenden internen Auflistung hervor, daß Edlinger in den Jahren 1998 und 1999 insgesamt neunzehnmal in Privatjets durch die Gegend gedüst ist. Ein Challenger-Flug nach Moskau etwa schlug mit stolzen 639.000 Schilling zu Buche.Weil nicht Linie geflogen wurde, erwuchsen dem Steuerzahler durch die Rußlandvisite Edlingers und seiner dreizehn Begleiter Kosten von 42.640 Schilling pro Kopf.

Regierungsjet könnte bald Realität werden
In die Diskussion wird nun in Koalitionskreisen eine neue Variante eingebracht: die Anschaffung eines eigenen Regierungsjets. Eine Idee, die nicht neu ist – bereits 1997 hatte der Rechnungshof eine Anschaffung vorsichtig positiv bewertet. „Diese grundsätzliche Entscheidung wäre aber auf politischer Ebene zu treffen.“ Verteidigungsminister Herbert Scheibner (FPÖ) steht der Anschaffung eines eigenen Flugzeugs für die Regierung auf jeden Fall positiv gegenüber.

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