Rücktritt am Montag wegen neuer Enthüllungen?

Im Trommelfeuer der Opposition und wachsender Nervosität von Bundeskanzler Schröder bleibt dem deutschen Verteidigungsminister Scharping nur noch eine Galgenfrist bis Monat wegen neuer Enthüllungen. Dann muss er vor dem Bundestag Rede und Antwort stehen, weshalb er mit Regierungsjets bis zu 50 Mal Dienstflüge nach Frankfurt unternahm. Dort wohnt seine Gräfin Pilati-Borggreve.

In der Flugaffäre des deutschen Verteidigungsministers Rudolf Scharping (SPD) werden immer neue Vorwürfe und Widersprüche laut. Trotz wachsenden Drucks auch in den eigenen Reihen sieht der Ressortchef aber weiter keinen Grund zum Rücktritt. Wie am Freitag bekannt wurde, ist Scharping in den letzten Monaten mindestens zwei Mal mit Bundeswehr-Flugzeugen mehrfach in der Woche in Frankfurt am Main gewesen, wo seine Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati wohnt. Dies geht aus Aufzeichnungen über Flugbewegungen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegen.

Wie von informierter Seite zusätzlich verlautete, flog Scharping am 27. Juni dieses Jahres um 08.00 Uhr mit einer Bundeswehrmaschine von Frankfurt nach Berlin, um an der Kabinettssitzung teilzunehmen. Um 13.00 Uhr startete er von Berlin zurück nach Frankfurt. Am folgenden Tag flog er mittags von Frankfurt nach Berlin zurück, wo er Gespräche im Kanzleramt führte. Am frühen Abend flog er zurück nach Frankfurt.

Wie von dieser Seite weiter bekannt wurde, flog Scharping am 12. Juni nach dem Deutsch-Französischen Gipfel in Freiburg von dem Militärflugplatz Lahr zusammen mit anderen Delegationsmitgliedern mit einem Bundeswehr-Airbus nach Frankfurt. Am nächsten Tag flog er morgens mit einem privat gebuchten Ticket mit einer Lufthansa- Maschine nach Berlin. Am 15. Juni, also zwei Tage später, flog der Minister mit einer Maschine der Flugbereitschaft wieder nach Frankfurt.

Am Freitagmorgen hatte Scharping während seines Truppenbesuchs in Mazedonien im ZDF versichert: "Mir ist unterstellt worden, ich sei mit der Flugbereitschaft drei Mal die Woche nach Frankfurt geflogen. Das ist nichts als Verleumdung."

Scharping will zu den genauen Hintergründen seiner häufigen Frankfurt-Flüge erst vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am kommenden Montag Stellung nehmen. In scharfer Form wies er Vorwürfe zurück, er habe dienstliche Termine fingiert. "Ich kann leider so schnell gar nicht begründet und belegt dementieren, wie solche Verleumdungen in die Welt gesetzt werden." Er hat "keinen Zweifel an der Korrektheit meines Verhaltens". Ohne die Nutzung der Flugbereitschaft kann er sein Amt nicht wahrnehmen. Er ließ weiter offen, ob er den Ausschuss weiter die vollständigen Listen über seine Inlandsflüge vorlegen wird: "Alles, was dazu notwendig ist, wird dazu auch dargelegt. Das kann in schriftlicher Form sein, das kann in mündlicher Form sein, wahrscheinlich wird es beides sein." SPD- Fraktionschef Peter Struck bezeichnete es als "selbstverständlich", dass Scharping die Listen vorlegt.

Seit dem Frühjahr 50 Mail in Frankfurt
Scharping war seit Frühjahr vergangenen Jahres etwa 50 Mal mit dem Flugzeug in Frankfurt. Sein Sprecher Jochen Cholin wies auf die hohe Sicherheitseinstufung des Ministers hin. Dadurch hat dieser, so weit Maschinen frei sind, jederzeit Anspruch auf die Nutzung der Flugbereitschaft. Nach Ansicht des Sprechers kann der Ressortchef am Wochenende auch mit Bundeswehrflugzeugen jederzeit in den nächst gelegenen Flughafen seines Wahlkreises fliegen. Scharpings früherer Wohnort Lahnstein in Rheinland-Pfalz liegt sogar näher an Frankfurt als an Köln-Wahn. Nach dorthin war der Minister vor seiner Beziehung mit Gräfin Pilati in der Regel von Berlin aus geflogen.

Umstrittener Geburtstagsflug im Mai
Zu dem umstrittenen Flug Scharpings am 10. Mai dieses Jahres - einen Tag nach dem Geburtstag seiner Freundin - verlautete inzwischen, dass der Minister dabei einen so genannten Leerflug von Frankfurt nach Berlin genutzt hat. Er ist mit einer Maschine, die Familienministerin Christine Bergmann (SPD) angefordert hat, zurückgeflogen. Wie es weiter hieß, hatte der Ressortchef bereits einen Flug der Lufthansa nach Berlin gebucht und dafür das Ticket auch privat bezahlt.

Scharping wurde am Freitagabend nach der Rückkehr aus Skopje in Bremen erwartet, wo er eine Rede über die Zusammenarbeit von Bundeswehr und Wirtschaft halten will. Möglicherweise wird er noch vor seinem Auftritt im Ausschuss Bundeskanzler Gerhard Schröder über seine Flugaktivitäten informieren. Scharping hatte dem Kanzler am vergangenen Wochenende versichert, er hat sich dabei nichts vorzuwerfen.

Rücktritt "nach klassischem Muster"?
CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz erwartet einen baldigen Rücktritt des SPD-Ministers. Der Ablauf in der Affäre bewegt sich "nach dem klassischen Muster", sagte er. Derzeit erlebt die Öffentlichkeit die vorletzte Phase, die aus Beschimpfungen der Opposition und der Medien besteht. Über das Wochenende wird dann die "letzte Phase" eingeläutet, die im Rücktritt enden wird.

CSU- Landesgruppenchef Michael Glos rechnet damit, dass Scharping unmittelbar nach der niedersächsischen Kommunalwahl an diesem Sonntag zurücktritt. Schröder hat noch nie jemanden länger gehalten, der dem Ansehen der Regierung geschadet hat, sagte er.