Dienstag, 4. September 2001

Auch Regierungschef zurückgetreten

Ein Tag nach dem Misstrauensvotum gegen den südkoreanischen Vereinigungsminister Lim Dong Won sind der Regierungschef und das Kabinett geschlossen zurückgetreten. Fernsehberichten zufolge soll Präsident Kim Dae Jung dadurch die Möglichkeit gegeben werden, seine Verwaltung neu zu ordnen.

Das sagte ein Sprecher des Büros von Ministerpräsident Lee Han Dong am Dienstag in Seoul. Auch reichte der Präsidentenstab samt Chefsekretär Han Kwang Ok nach Angaben des Präsidialamts seinen Rücktritt ein.

Das Parlament hatte am Montag mit 148 zu 119 Stimmen für eine Entlassung des für die Nordkorea-Politik verantwortlichen Vereinigungsministers gestimmt. Die Entscheidung stellte einen schweren Schlag für den Präsidenten dar, für den Lim eine Schlüsselfigur für seine Annäherungspolitik zu Nordkorea war. Die Opposition hatte wegen einer umstrittenen Reise südkoreanischer Privatleute nach Pjöngjang Mitte August den Rücktritt Lims gefordert.

Die mitregierenden Liberaldemokraten (ULD) hatten mit der Opposition für die Entlassung des Vereinigungsministers gestimmt. Der Vorsitzende der regierenden Demokratischen Partei MDP, Kim Joong Kwon, sprach nach dem Misstrauensvotum von einem "politischen Umbruch". Er mache eine Neugestaltung der Koalition notwendig. Die MDP und die ULD regieren seit vier Jahren vereint.

Die Entlassung Lims belastet auch die Beziehungen zu Nordkorea. Der Minister hatte das historische Gipfeltreffen beider koreanischer Staatschefs im vergangenen Juni in Pjöngjang mit ausgehandelt. Er gilt als enger Vertrauter Kim Dae Jungs. Erst am Montag hatte Pjöngjang Südkorea erstmals seit sechs Monaten ein offizielles Angebot für neue Gespräche gemacht. Die Kontakte beider Staaten liegen seit März auf Eis. Die koreanische Halbinsel ist seit 1948 in den kommunistischen Norden und den kapitalistischen Süden geteilt.

4.9.2001 08:22