NGOs verurteilten Israels Politik

Auf der Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban verurteilten die rund 3.000 nicht staatlichen Organisationen (NGO) Israel mehrheitlich als "rassistischen Apartheidstaat". Sie beschuldigten Israel außerdem, "Kriegsverbrechen", "ethnische Säuberungen" sowie "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu begehen.

Die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch und amnesty international haben sich am Sonntag in Durban von der Verurteilung Israels durch das Forum der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) als "rassistischen Apartheidstaat" distanziert. Human Rights Watch teilte mit, Israel hat zwar schwerwiegende Verbrechen am palästinensischen Volk verübt. Es ist aber nicht richtig, die Formulierung Völkermord zu benutzen oder Zionismus mit Rassismus gleichzusetzen. Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Amnesty International sagte: "Wir sind nicht bereit die Behauptung aufzustellen, dass Israel Völkermord betreibt."

In ihrer Abschlusserklärung warfen die 3.000 NGOs dem jüdischen Staat rassistische Verbrechen und Kriegsverbrechen vor. Das parallel zur UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus tagende NGO-Forum erklärte, die israelische Apartheid ist durch Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie Rassentrennung und Absonderung charakterisiert. Der jüdische Staat begehe "systematisch rassistische Verbrechen, darunter Kriegsverbrechen sowie Taten mit dem Ziel des Völkermordes und der ethnischen Säuberung". Zudem forderten die NGOs ein internationales Kriegsverbrechertribunal für Israelis und internationale Sanktionen.

Israels Außenminister Shimon Peres sprach von einem Ausbruch des Antisemitismus. Peres nannte die Erklärung in Tel Aviv einen Ausbruch des Hasses, des Antisemitismus und des Anti-Zionismus. Es gebe weder Zeichen von Verständnis noch Toleranz oder einer Botschaft für die Zukunft. Er bedaure das sehr, fügte Peres hinzu. Die Erklärung der NGO-Konferenz rufe zum Hass auf mit dem einzigen Ziel, dem jüdischen Staat und seinem Volk die Legitimität abzusprechen, sagte der Sprecher der israelischen Regierungsdelegation, Noam Katz.

Die UNO-Konferenz endet am 7. September. Die beiden Vorgänger-Konferenzen zum Thema Rassismus waren ohne Einigung zu Ende gegangen. Im südafrikanischen Durban sind 153 Staaten mit rund 6.000 Delegierten vertreten.