Schröder stellte sich hinter Verteidigungsminister

Der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) geht gegen seine Kritiker in die Offensive. Scharping wies Vorwürfe zurück, die Flugbereitschaft privat benutzt und Dienstpflichten verletzt zu haben.

Vor einem Gespräch mit Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte er am Sonntag, er gehe davon aus, im Amt zu bleiben. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) verlangte dagegen Scharpings Ablösung. Kritik kam auch von der FDP sowie von einigen SPD-Politikern.

Scharping sagte im ZDF, seiner Ansicht nach hätten die Menschen genug von der "Skandalisierung der Politik und von dem Versuch, über diesen Weg abzulenken von Konzeptionslosigkeit". Kern der Vorwürfe ist, dass er seinen Urlaub drei Mal unterbrochen hat, um seine Arbeit zu 100 Prozent zu erledigen.

Zuvor hatte Schröder die gegen Scharping gerichteten Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. Der Minister hat weder gelogen noch betrogen. Die Richtlinien für die Benutzung der Flugbereitschaft sind eingehalten worden. Was privater Natur ist, "sollte sich der politischen Debatte entziehen". Schröder kündigte zugleich ein langes Gespräch mit Scharping für Sonntagabend an.

Der CDU-Politiker Dietrich Austermann forderte unterdessen Aufklärung über sämtliche Flüge Scharpings. Es gibt auffällige Häufungen, meinte er. Nach Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll sich Scharping vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages für die so genannte Mallorca-Flugaffäre verantworten. Ein Sprecher sagte vor einer Klausursitzung des geschäftsführenden CDU/CSU-Fraktionsvorstands in Berlin, eine Sondersitzung dazu werde in der kommenden Woche angestrebt.

FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle und der Verteidigungsexperte der CDU/CSU, Paul Breuer, erneuerten unterdessen ihre Rücktrittsforderungen. Breuer warf Scharping in "Bild am Sonntag" zusätzlich vor, er habe "ausgeplaudert", auf welchem Wege deutsche KFOR-Soldaten aus dem Kosovo nach Mazedonien verlegt würden. Der Aufmarschweg habe von der Militärführung daraufhin kurzfristig verändert werden müssen. Koch erklärte, sollte sich dieser Vorwurf bewahrheiten, wäre bewiesen, dass der Minister nicht mehr "Herr des Handelns" sei.

Als mögliche Nachfolger nannte der hessische CDU-Chef den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Hans-Ulrich Klose, und Hamburgs ehemaligen Bürgermeister Henning Voscherau. Diese Namen waren auch im Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" genannt, das darüber hinaus den ehemaligen Verteidigungsexperten und heutigen Mainzer Sozialminister Florian Gerster erwähnte.

Verhaltene Kritik an Scharping kam auch aus den eigenen Reihen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Wolleben, wurde von der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" mit den Worten zitiert, Scharpings Verhalten werde "langsam peinlich". Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Reinhold Robbe, forderte Scharping laut "Berliner Morgenpost" auf, sein Privatleben künftig nicht mehr zur Schau zu stellen.

Die SPD-Fraktion erwartet laut "FAZ" für kommenden Mittwoch eine Krisensitzung ihrer Arbeitsgruppe Verteidigung mit Scharping. Auch auf der Klausurtagung der Gesamtfraktion am Donnerstag werde das Verhalten des Ministers zur Sprache kommen.