VP-Klubchef: "Ein Maßnahmen-Bündel ist notwenig"

In der Diskussion um einen Missbrauch von Sozialleistungen durch Arbeitslose setzt VP-Klubobmann Andreas Khol auf stärkere Anreize. Die für Herbst angesetzten Verhandlungen in der Koalition sollten in ein Modell münden, das nicht primär Straf- und Sanktions-, sondern Anreiz- und Hilfscharakter habe.

"Sanfter Anreiz" und "sanfter Druck" waren zwei Ausdrücke, die dem VP-Klubchef dazu einfielen. Eine genaue Erklärung der beiden Begriffe steht aber noch aus. Nur soviel ist laut Khol sicher: Es werde ein Maßnahmen-Bündel benötigen, um die rund 60.000 Langzeitarbeitslosen wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren.

FP-Klubobmann Peter Westenthaler hatte davor eine Verschärfung jener Regelungen angekündigt, die den Missbrauch von Sozialleistungen bekämpfen sollen, besonders beim Bezug von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe. Es gehe dabei in Richtung einer Verschärfung der Fristen und Zumutbarkeitsbestimmungen für die Annahme eines Arbeitsplatzes. Die Linie ist für Westenthaler klar: "Wer arbeitsfähig, aber nicht arbeitswillig ist, soll sukzessive weniger Sozialleistungen haben."