Im ersten Jahr: 4,2 Mrd. S Einnahmen brutto erhofft

Das Lkw-Road-Pricing auf Österreichs hochrangigem Straßennetz könnte sich neuerlich verzögern. Verkehrsministerin Monika Forstinger rechnet nun mit der Einführung der Lkw-Maut "spätestens im Jahr 2004".

Dies erklärte Forstinger in einer schriftlichen Beantwortung einer Anfrage der SPÖ. Der Vergabe zur Einführung des Systems soll zwar wie angekündigt im ersten Halbjahr 2002 erfolgen, die tatsächliche Realisierung hänge vom Betreiber ab.

Man hoffe aber weiterhin, den geplanten Termin 2003 beibehalten zu können, hieß es. Zuletzt hatte Forstinger noch auf einem Einführungstermin im Jahr 2003 beharrt, ursprünglich war sogar von einer Einführung Mitte 2002 die Rede gewesen.

Mehr als 2 S pro Kilometer
Die Lkw-Maut wird sowohl auf Österreichs 16 Autobahnen, als auch auf den 9 Schnellstraßen und 13 Bundesstraßen, deren Kennziffer mit 3 beginnt, eingehoben werden. Im ersten regulären Jahr erwartet Forstinger Erträge aus der Lkw-Maut von mindestens 4,2 Mrd. S (305 Mill. Euro) brutto.

Netto entspricht das den von der Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag zuletzt prognostizierten Zusatzeinnahmen von jährlich 2,8 bis 3 Mrd. S. Zur exakten Höhe der Maut wollte sich das Ministerium weiterhin nicht festlegen. Aus dem Büro Forstinger hieß es aber, man könne davon ausgehen, dass die Maut über 2 S pro Kilometer liegen werde.

Warten auf Konzepte der Beweber
Zur Zeit sind die zur Ausschreibung zugelassenen Bewerber für die Errichtung und den Betrieb des Lkw-Mautsystems dazu aufgefordert, ihre Konzepte einzureichen. Die Einreichfrist endet im September. Bis November 2001 wird ein bereits namentlich definiertes Preisgericht das am 28. September startende Wettbewerbsverfahren abschließen, bei dem die Zahl der auf sieben bis acht geschätzten Bewerberkonsortien auf fünf reduziert wird. Die Angebotslegung ist bis Jänner/Februar 2002 vorgesehen, danach folgt ein Bieterverfahren bis zum letztlichen Zuschlag, den auch die Asfinag im ersten Halbjahr 2002 erwartet.

Neuer Vorstand entscheidet
Über den endgültigen Zuschlag wird dann schon der neue Vorstand der Asfinag entscheiden. Er soll dem Vernehmen nach nächste Woche bei einer Aufsichtsratssitzung bestellt werden. Auch ein Kandidatenhearing vor dieser Sitzung ist erst für nächste Woche geplant. Genaue Termine stehen noch nicht fest. Laut Medienberichten hat es für die beiden ausgeschriebenen Vorstandsposten 40 Bewerber gegeben, darunter auch der jetzige Vorstand Bernhard Engleder.