Reformen sollen fortgesetzt werden

Der iranische Staatspräsident Mohammad Khatami ist am Mittwochmorgen in Teheran für eine zweite vierjährige Amtszeit verspätet vereidigt worden. Er bekräftigte seinen Willen zur Fortsetzung des Reformkurses.

Die ursprünglich für vergangenen Sonntag geplant gewesene Angelobung hatte sich wegen eines Streits zwischen dem reformorientierten Parlament und dem konservativen geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei verzögert.

Der 57-jährige Khatami war am 8. Juni mit 76,9 Prozent der Stimmen in direkter Volkswahl wiedergewählt worden. Seine Reformpolitik war in der ersten Amtszeit immer wieder von den konservativen Kräften blockiert worden.

Die Vereidigung Khatamis wurde dadurch ermöglicht, dass das Parlament (Majlis) sich dem Spruch eines von Konservativen dominierten Schlichtungsausschusses beugte, nachdem es am vergangenen Freitag überraschend fünf für den islamischen Wächterrat vorgeschlagene Rechtsgelehrte abgelehnt hatte. Das Gremium aus zwölf Mitgliedern kann jedes vom Parlament verabschiedete Gesetz mit seinem Veto außer Kraft setzen. Es kontrolliert die Vereinbarkeit von Gesetzen mit den islamischen Prinzipien. Außerdem entscheidet es über die Zulassung von Kandidaten bei Wahlen und macht die Wahlergebnisse kund. Sechs Mitglieder des Wächterrats werden vom obersten geistlichen Führer ernannt, die sechs anderen vom Parlament gewählt.

Reformkurs soll fortgesetzt werden
Nach seiner Vereidigung am Mittwoch in Teheran warnte er zugleich vor religiösem Fundamentalismus. Engstirnige Ansichten und zunehmende Gewalt unter dem Deckmantel des Islam könnten zu einer gesellschaftlichen Gegenreaktion und Trennung von Staat und Religion führen, warnte der 57-jährige Reformpolitiker.

Khatami warb für seine Vorstellung einer islamischen Demokratie in Iran, für die sich auch die Mehrheit der Menschen mit ihrer Wahlentscheidung ausgesprochen habe.