Khatami ist auch nach Kraftprobe kämpferisch

In der Antrittsrede zu seiner zweiten und letzten Amtszeit zeigte sich Irans Präsdient Mohammad Khatami weiterhin kämpferisch und reformfreudig. Seine Vereidigung war durch einen Streit zwischen Reformern und Konservativen um Tage verzögert worden. Schließlich hatte sich das Parlament einem konservativen Schlichtungsausschuss beugen müssen.

Der Ausschuss ist ein hohes staatliches Gremium, dessen Urteil bei politischen Streitigkeiten bindend ist. Das geistliche Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Khamenei, hatte die für vorigen Sonntag geplante Vereidigung Khatamis gestoppt. Der Grund: Das Parlament hatte am Samstag zwei Kandidatenlisten für die Besetzung des mächtigen, konservativen Wächterrats abgelehnt. Der zwölfköpfige Wächterrat gilt als reformfeindlich und kann jedes vom Parlament verabschiedete Gesetz außer Kraft setzen.

Laut dpa waren die Einzelheiten der komplizierten juristischen Entscheidung des Schlichtungsausschusses nicht sogleich erkennbar.

Khatami zog in seiner Antrittsrede eine kritische Bilanz vergleichbarer Kraftproben zwischen Reformern und Konservativen in seiner ersten Amtszeit. Der mit fast 77% wiedergewählte Präsident kritisierte engstirnige Ansichten und zunehmende Gewalt unter dem Deckmantel des Glaubens.