Berisha kündigt einen Parlaments-Boykott an

Die albanische Opposition will das Ergebnis der Parlamentswahl von Ende Juni nicht anerkennen. "Unsere 'Union für den Sieg' anerkennt das Ergebnis der Wahlen nicht", erklärte der frühere Staatspräsident und heutige Oppositionsführer Sali Berisha am Montag in Tirana.

Das Oppositionsbündnis unter Führung seiner Demokratischen Partei werde das Ergebnis nicht durch die Gegenwart von Abgeordneten im Parlament "legitimieren", sagte Berisha.

Bei der Parlamentswahl in Albanien haben die seit 1997 regierenden Sozialisten ihre Vormachtstellung nach eigenen Angaben behaupten können. In den 101 Wahlkreisen gewannen sie insgesamt 74 Direktmandate, während Berishas Demokraten nur auf 22 Sitze kamen. Obwohl der zweiten Wahldurchgang bereits am 8. Juli stattfand, ist bis heute nicht klar, wie die übrigen 40 zu vergebenden Mandate auf die Parteien verteilt werden. In einzelnen Wahlkreisen ist der Wahlvorgang bis heute nicht abgeschlossen. Ungeachtet dessen erklärten sich die Sozialisten bereits am 9. Juli zum Sieger der Wahl.

Berisha hatte bereits nach den Wahlen 1997 seine Demokraten in einen Boykott des Parlaments geführt und Proteste auf den Straßen veranstaltet. Nachdem es ihm nicht gelungen war, die von den Sozialisten geführte Regierung damit zu destabilisieren, musste er schließlich klein beigeben. Vor der Wahl in diesem Jahr versprach er, diesmal auf derartige Praktiken zu verzichten. Nach Ansicht der OSZE, die an der Durchführung und Überprüfung der Wahl beteiligt war, kam es heuer nur zu kleineren Unregelmäßigkeiten.