Web-Auftritte zunehmend auf Jugendliche ausgerichtet

Innerhalb eines Jahres haben sich deutschsprachige rechtsextremistische Seiten im Internet auf mehr als tausend verdoppelt. Seit 1996 hätten sich die rechten Auftritte im Internet gar verzehnfacht, teilte der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens am Donnerstag in Düsseldorf mit.

Die Rechtsextremisten richten Behrens zufolge ihre Web-Auftritte dabei zunehmend auf jugendliche Zielgruppen aus. Mit werbewirksamen Präsentationen, animierten Grafiken, Chat Rooms, Tonclips und menschenverachtenden Computerspielen wollten die Rechtsextremen erreichen, dass ihnen gerade junge Menschen "auf den Leim gehen".

Die Wirkung "rassistischer, volksverhetzender und den Holocaust leugnender Seiten im Internet" auf Jugendliche dürfe daher nicht unterschätzt werden, betonte der SPD-Politiker weiter. Das deutsche Strafrecht müsse dort, wo es greife, konsequent angewandt werden.

Er verwies in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des deutschen Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe, wonach volksverhetzende Propaganda deutschem Strafrecht unterliegen kann, auch wenn sie über ausländische Server verbreitet wird. Dies bringe weitere Verbesserungen. Trotzdem werde die Struktur des Internet immer viele Schlupflöcher bieten, betonte Behrens.