Grund: Keine Bank für Treuhandkonto gefunden

Der von der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) geplante Boykott der Studiengebühren findet nicht statt. Als Grund hieß es am Montag aus der ÖH, dass keine Bank bereit gewesen sei, ein dafür nötiges Treuhandkonto einzurichten.

Ihren Widerstand gegen die Einführung von Studiengebühren will die ÖH jetzt auf die juristische Ebene verlagern, nähere Details sollen noch diese Woche bekannt gegeben werden.

Die ÖH wollte als Treugeberin ein Treuhandkonto einrichten, das von einer Notariats- oder Rechtsanwaltskanzlei verwaltet wird. Die Kanzlei hätte über den alleinigen Zugriff auf alle relevanten Daten der Einzahler verfügt und wäre befugt gewesen, diese Daten in gewissen Abständen an die ÖH weiterzugeben. Dadurch hätte die jederzeitige Information über die Summe der Einzahler gewährleistet werden sollen.

Wären weniger als 30.000 Studenten dem Boykott-Aufruf gefolgt, hätte die ÖH das Geld fristgerecht auf die jeweiligen Konten der Unis überwiesen. Bei Überschreiten des Quorums hätte man die Rücknahme der Studiengebühren fordern und mit dem Bildungsministerium darüber verhandeln wollen.

Mit diesem Plan ist die ÖH auf große Schwierigkeiten gestoßen. Notariats- und Rechtsanwaltskammer haben aus rechtlichen Gründen ihren Mitgliedern von der Übernahme einer Treuhandschaft abgeraten. Trotzdem hätte die ÖH nach eigenen Angaben die Zusage eines Rechtsanwalts für die Verwaltung des Kontos gehabt.