Berlin betont Verfassungsmäßigkeit von Machtwechsel

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat den friedlichen Machtwechsel in Indonesien begrüßt. Er hoffe, dass der politische Wandel in Indonesien weiter friedlich ablaufe, sagte Annan am Montag in New York.

Wichtig sei nun, dass der Prozess der Demokratisierung weiter respektiert werde, damit das Land aus seiner schwierigen Lage herausfinde. Die Beratende Volksversammlung in Indonesien hatte Präsident Abdurrahman Wahid am Montag abgesetzt und die bisherige Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri zur neuen Staatschefin vereidigt.

Damit beendete das höchste Gesetz gebende Gremium einen monatelangen Machtkampf mit Wahid, dem Unfähigkeit in der Amtsführung und die Verwicklung in Finanzskandale vorgeworfen werden. Annan wünschte der neuen Präsidentin "vollen Erfolg".

Für die deutsche Bundesregierung steht beim Machtwechsel in Indonesien nach Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) im Vordergrund, dass die Verfassungsmäßigkeit garantiert wird. Ferner äußerte ein Sprecher des AA in Berlin die Hoffnung, dass durch den Machtwechsel die Reformanstrengungen Indonesiens nicht in Frage gestellt werden.