Präsident Wahid spricht von "Verrat"

Das indonesische Parlament hat am Samstag in Jakarta mit großer Mehrheit die sofortige Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Abdurrahman Wahid beschlossen. Die Entscheidung fiel mit 592 bei nur fünf Gegenstimmen.

Unmittelbar vor Beginn der Sondersitzung hatte Wahid das Parlament nochmals zu einem Kompromiss aufgerufen. Nur so könne die junge indonesische Demokratie gerettet werden.

Wahid kündigte an, er werde das Verfahren, das er als "Verrat" bezeichnete, boykottieren. Er werde nicht wie vom Parlament gefordert kommenden Montag zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen der Korruption und Inkompetenz Stellung nehmen und die "illegale Versammlung" nicht besuchen, sagte der Staatschef in einer Fernsehrede. Wenn Wahid nicht komme, dann könne seine Präsidentschaft schon am Montagabend beendet sein, meinte der Abgeordnete Alvin Lie.

Parlamentspräsident Amien Rais hatte am Freitag erklärt, voraussichtlich werde die Volksversammlung Wahid absetzen, dann würden dessen Amtsbefugnisse automatisch auf Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri übergehen. Wahid selbst hatte damit gedroht, den Notstand zu verhängen und das Parlament mit Wirkung vom 31. Juli aufzulösen. Diese Drohung wiederholte er jetzt nicht mehr. "Ich habe viele Möglichkeiten", erklärte er. Er habe großen Rückhalt in der Bevölkerung. Es sei nicht seine Schuld, wenn die Massen die Sache selbst in die Hand nähmen. Er werde seine Anhänger aber aufrufen, keine Gewalt anzuwenden.