SP-Prock glaubt, Eberle wolle "Partei gestalten"

Die überraschende Rücktrittsankündigung des Tiroler ÖVP-Obmannes LHStv. Ferdinand Eberle vom Freitag hat zu unterschiedlichen Ansichten im Land geführt. Die Tiroler Grünen erklärten, die ÖVP liege "weiterhin im politischen Koma". Nach den Worten von SP-Parteichef und LHstv. Herbert Prock wolle Eberle "die Partei gestalten".

"Alles was ich heute von Eberle höre, hört sich wie ein im Amt befindlicher Obmann an, der vorhat, die Partei zu gestalten", sagte Prock. Dies habe sich auch in Eberles "Angebot" gezeigt, die Frage über die Zukunft der landeseigenen Hypo-Bank im Landtag ohne Klubzwang abstimmen zu lassen. "Entsetzt" sei er darüber, dass der Tiroler Landeshauptmann Wendelin Weingartner und Klubchef Klaus Madritsch den Mandataren in diesem Zusammenhang den Klubzwang "aufzwingen" wollen. An eine Spaltung der Tiroler ÖVP glaube er aber nicht. Die Partei sei "breiter organisiert, als in dem Parteivorstand zum Ausdruck gekommen ist", meinte Prock.

"Die ÖVP hat so abgewirtschaftet, dass sie auch im vierten Anlauf an der Lösung einer Sachfrage gescheitert ist und nach einem Landeshauptmann mit Ablaufdatum nun auch einen Parteiobmann mit Ablaufdatum hat", kritisierte der Grüne Klubobmann Georg Willi. "Einigermaßen erstaunt" zeigte sich Willi "vor allem darüber, dass der Vorschlag des Parteiobmannes, die Hypo-Frage in einer freien und offenen Abstimmung im Landtag zu entscheiden, zurückgewiesen wurde". Es hätten sich "offensichtlich" "Verfechter des Klubzwanges innerhalb der ÖVP" durchgesetzt. "Das sind altkommunistische Methoden" betonte Willi. "Nach dem Grundsatz des freien Mandats wäre nichts natürlicher, als jede/n Abgeordnete/n nach seiner eigenen Überzeugung abstimmen zu lassen". Diese "Klubzwangmentalität" sei "antiquiert" und widerspreche "jedem modernen Demokratieverständnis".

Eberle hatte am späten Freitagnachmittag in einer kurzfristig eingerufenen Parteivorstandssitzung seinen Rücktritt angekündigt, da er sich "außer Stande" sehe, "eine Partei zu führen, die eine Sachfrage" nicht klären kann. Gemeint damit ist die Zukunft der Hypo. Die Debatte um eine mögliche Holding mit der Südtiroler Sparkasse mit Sitz in Bozen hatte schon vor geraumer Zeit zu einer Spaltung der Partei in zwei Lager geführt. Während Weingartner, der AAB und der Wirtschaftsbund für die Banken-Holding eingetreten waren, sprachen sich Eberle und der Bauernbund vehement dagegen aus. Die Differenzen hatten letztlich zu einem offenen Schlagabtausch und einem Machtkampf zwischen Weingartner und seinem designierten Nachfolger Eberle geführt.