Die illegale Sendung kam aus Taiwan

2.700 Fälschungen von Computermäusen hat Montag Nachmittag die Finanzlandesdirektion Vorarlberg vernichten lassen. Das EDV-Zubehör war einem Beamten des Zollamts Wolfurt (Vorarlberg) verdächtig vorgekommen und zur Sicherheit beschlagnahmt worden.

Glück für die Betroffenen: Der Fall wurde noch nach altem Recht abgehandelt, da die Beschlagnahme vor Inkrafttreten des neuen Produktpirateriegesetzes am 7. Juli erfolgte.

Die Sendung der Computermäuse war aus Taiwan ins Land gekommen. Die illegal hergestellten Mäuse hatten einen Wert von über 40.000 US-Dollar (650.683 S/47.287 Euro) und die Form eines Kamels. Der Rechtsinhaber der betroffenen Marke bestätigte den Verdacht. Der Vorarlberger Warenempfänger sei vom nachgewiesenen Fall von Produktpiraterie überrascht gewesen und habe sich bereit erklärt, "sich konsequent gegen jede Form der Produktpiraterie zu wenden und den Zoll bei allen Bemühungen zu unterstützen", so die Finanzlandesdirektion (FLD) für Vorarlberg.

Franz Füchsl, zuständiger FLD-Sachbearbeiter: "Konkret heißt das, dass sich der Rechtsinhaber mit ihm geeinigt hat von einer Anzeige abzusehen, wenn der Empfänger die Kosten der Beschlagnahmung und Vernichtung übernimmt."

Damit sei der Fall für den Zoll erledigt gewesen. Ob der Empfänger von den Fälschungen gewusst habe oder nicht, könne in vielen Fällen nicht beurteilt werden, erklärte Füchsl: "Wären die Fälschungen nach dem 7. Juli entdeckt worden, hätten wir auch die Möglichkeit finanzstrafrechtlich vorzugehen." Seit vergangenen Samstag ist nämlich das neue Produktpirateriegesetz in Kraft. "Dann wäre auch bei Fahrlässigkeit die Verhängung von 4.000 Euro (55.041 S) Mindeststrafe möglich, bei Vorsatz natürlich fiele sie ungleich höher aus", sagte Füchsl.

Mit dem neuen Gesetz hat der österreichische Zoll erweiterte Kompetenzen erhalten. So ist entgegen der bisherigen Rechtslage auch das Einschreiten im innergemeinschaftlichen Verkehr im Rahmen von mobilen Kontrollen möglich.

Die Sicherstellung und Vernichtung von illegal hergestellten Mäusen war bereits der zweite derartige Fall von Produkpiraterie in Vorarlberg. Schon 1999 konnten 5.000 Fälschungen von Mäusen beim Zollamt Lustenau erkannt und anschließend vernichtet werden.