"Gusenbauer ist ein Mann, mit dem man reden kann"

Niederösterreichs mächtiger VP-Landeshauptmann Erwin Pröll, derzeit auch Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz, lässt im FORMAT-Interview mit überraschend versöhnlichen Tönen gegenüber dem früheren Koalitionspartner SPÖ aufhorchen. Pröll: "Ich werde mich als Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz sehr um das Gespräch mit der SPÖ bemühen."

"In entscheidenden Materien wie Bildungspolitik und Service für den Bürger wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit schön", so Pröll.

Zwar meint Pröll, dass sich die "SPÖ ziemlich oft auf populistischen Geleisen befindet, weil sie damit glaubt, Meter machen zu können", aber auf die Frage, ob er die SPÖ zurück ins Boot holen möchte, antwortet Pröll: "Ja, im staatspolitischen Interesse." Er lege Wert darauf, "dass das Gespräch mit der Opposition bei allen wichtigen Bundesstaats-Reform-Materien zeit- und sachgerecht geführt wird. Zitat Pröll: "Mir geht es in diesen Kontakten mit der SPÖ ernsthaft darum, in staatspolitischen Fragen einen Grundkonsens herbeizuführen."

Den SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer bezeichnet Pröll als "einen Mann, mit dem es zu einer vernünftigen und tragfähigen Achse kommen kann." Zusatz: "Das liegt aber in erster Linie an ihm." Pröll will diesen Satz nicht als Lob für Gusenbauer verstanden wissen, sondern als "Faktum: Ich kenne Gusenbauer schon aus seiner Niederösterreich-Zeit und er ist ein Mann, mit dem man reden kann, einer der konsensfähig sein kann."

Die Frage, ob er, Pröll, damit schon die Neuauflage einer rot-schwarzen Koaltion auf Bundesebene vorbereitet, weist der Landeshauptmann zurück: "Ich denke nicht an irgendwelche Konstellationen nach dem Wahltag, ich will konstruktive Schritte nach vorne."

Zur Regierungsarbeit im Bund sagt Pröll: "Schüssel ist ein umsichtiger Regent, das beweist er mit seiner jetzigen Arbeit. Zugegebenermaßen gibt es die eine oder andere Panne in der Regierungsarbeit, allerdings weniger in der ÖVP-Mannschaft, sondern beim Partner. Das kann bei intensiver Reformarbeit schon passieren. Die FPÖ ist nach der Wiener Wahl ins Trudeln geraten, jetzt ist die Regierungsarbeit wieder runder geworden. Und jetzt kommt eine Phase, wo die Regierung das Positive präsentieren kann. Die Chancen der jetzigen Regierungskonstellation für die nächsten Wahlen sind intakt."

Auf die Frage, was die ÖVP machen wird, sollte Jörg Haider als FPÖ-Kanzlerkandidat in die nächste Nationalratswahl ziehen, antwortet Pröll: "Sich freuen, weil Haider in Kärnten anerkannt ist, er aber auf Bundesebene zu sehr polarisiert und daher nicht mehrheitsfähig wäre. Das weiß man in der FPÖ und das weiß auch Haider selbst. Er ist viel klüger als manche glauben."

Das ausführliche Interview mit Landeshauptmann Erwin Pröll lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von FORMAT.