Montenegrinische Koalition und DOS einig

Vertreter des in Serbien regierenden Bündnisses DOS und der montenegrinischen Oppositionskoalition "Gemeinsam für Jugoslawien" haben einen neuen Koalitionsvertrag zur Bildung einer jugoslawischen Regierung unterzeichnet.

Wie der jugoslawische Parlamentspräsident Dragoljub Micunovic (DOS) am Freitag in Belgrad erklärte, soll die Regierung künftig nur mehr zehn statt bisher 18 Minister umfassen. Die Einigung sei nach einem Treffen mit dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica erfolgt.

Der Name des neuen Ministerpräsidenten, dessen Bestellung den montenegrinischen Parteien zusteht, soll am Montag bekanntgegeben werden. Dann will man auch die weiteren Kabinettsmitglieder der Öffentlichkeit vorstellen, erklärte Micunovic. Die Regierung werde den bisherigen Reformkurs des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Zoran Zizic fortsetzen. In der neuen Regierung sollen DOS und die montenegrinische Koalition gleich viele Minister stellen. Damit soll verhindert werden, dass eine Gruppe die andere in strittigen Fragen überstimmen kann.

Zizic war am 29. Juni aus Protest gegen die Auslieferung des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic an das UNO-Kriegsverbrechertribunal zurückgetreten. Zuvor hatte die jugoslawische Regierung nur mit Stimmen der DOS-Minister ein Dekret über die Zusammenarbeit mit dem Tribunal erlassen. Es wird nicht ausgeschlossen, dass Zizic nun erneut den Posten des Regierungschefs übernimmt. DOS hat 59 von 138 Sitze im jugoslawischen Parlament und ist daher auf die Zusammenarbeit mit der montenegrinischen Koalition angewiesen.

Kostunica erklärte am Vorabend, dass die Vorbereitung einer neuen föderalen Verfassung die Hauptaufgabe der künftigen Regierung sein werde. Diese soll den Parlamenten Serbiens und Montenegros zur Billigung vorgelegt werden. Nach Ansicht von Kostunica würde die Debatte über das Verfassungsprojekt zugleich zu Neuwahlen führen. Der serbische Ministerpräsident Zoran Djindjic erklärte kürzlich, er rechne mit Neuwahlen auf Ebene des jugoslawischen Bundesstaates in etwa sechs Monaten.