Geheimtreffen zwischen Peres und Kurei

Palästinenserpräsident Yasser Arafat will sich binnen einer Woche massiv um eine Durchsetzung der mit Israel vereinbarten Waffenruhe bemühen. Arafats Kabinett habe die Festnahme militanter Palästinenser angeordnet, berichteten israelische Medien am Dienstag.

Unterdessen wurde bekannt, dass der israelische Außenminister Shimon Peres und der palästinensische Parlamentspräsident Ahmed Kurei (Abu Ala) am Wochenende zu geheimen Beratungen zusammengetroffen sind. Bei dem Gespräch, das offiziell nicht bestätigt wurde, soll Kurei Peres über die Anordnung zu Festnahmen informiert haben.

Auch am Dienstag kam es jedoch im südlichen Gazastreifen erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Drei israelische Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt, als Palästinenser Handgranaten gegen Panzer warfen. Die Soldaten waren zuvor in Rafah auf palästinensisch kontrolliertes Gebiet vorgedrungen und hatten einige Gebäude zerstört. Nach Angaben der Armee war aus den Häusern immer wieder auf israelische Soldaten geschossen worden.

Nach dem Vorfall forderte Peres Arafat am Dienstag erneut zu einem härteren Vorgehen gegen die Gewalt in den Palästinensergebieten auf. Arafat müsse konkretere Schritte für eine Waffenruhe unternehmen. Dies sei Voraussetzung für die Verwirklichung des so genannten Mitchell-Plans, der zunächst eine mehrwöchige "Abkühlungsphase" vorsieht.

Mitglieder der Autonomiebehörde berichteten am Dienstag, Arafat erwäge neben den Festnahmen auch eine Umbildung seines Kabinetts. Bis zu sechs Mitglieder sollten ersetzt werden, möglicherweise auch durch Angehörige der radikal-islamischen Gruppen Hamas und Islamischer Jihad. Der Hamas-Sprecher Ismail Abu Shanab betonte allerdings, man werde in einer solchen Regierung der Einheit nur mitarbeiten, wenn der Aufstand gegen Israel fortgesetzt werde.

Einen Tag nach dem Abriss von 14 Häusern im arabischen Teil Jerusalems hatte die von Bürgermeister Ehud Olmert durchgesetzte Aktion am Dienstag ein politisches Nachspiel im israelischen Parlament. Nach einem heftigen Schlagabtausch zwischen Olmert und arabischen Parlamentariern wurde die Sitzung eines Knesset-Ausschusses vorzeitig beendet.

Arabische Abgeordnete kritisierten wie zuvor auch die USA die Aktion, die Olmert mit einer fehlenden Baugenehmigung begründet hatte. Auch Ministerpräsident Ariel Sharon und Peres sprachen sich gegen den groß angelegten Abriss aus, wie israelische Medien berichteten. Peres nannte die Aktion vor allem nach der Vereinbarung einer Waffenruhe einen Fehler; auch Sharon habe versucht, den Abriss zu verhindern.