Westenthaler korrigiert Haider

Alt-FPÖ-Chef LH Jörg Haider versuchte die Auseinandersetzungen zwischen FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler und dem ORF zu kalmieren. Es werde seitens der FPÖ keine Klage gegen die ORF-Führung geben. Die Korrektur dieser Ankündigung erfolgte prompt.

FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler korrigierte die Darstellung von Alt-Parteichef LH Jörg Haider in der "ZiB", es werde keine Klage der FPÖ gegen die ORF-Führung geben. Diese Aussage könne nur "auf einem Missverständnis oder einem Informationsdefizit beruhen.

So, wie er in der Vorwoche angekündigt, werde zunächst eine Kartellrechtsklage eingebracht - weil "wir davon ausgehen, dass beim VÖZ-Vertrag ein Vereinbarungskartell zum Schaden der Gebührenzahler vorliegt", so Westenthaler.

Haider: Nicht mit Klagen traktieren
Haider sagte vorher: Er "plädiere stark dafür", dass man sich nicht gegenseitig "mit Klagen traktieren", sondern an den Verhandlungstisch zurückkehren sollte. Auf die Frage, ob er damit Westenthaler zurückpfeife, meinte der Alt-Parteichef: "Klubobmann Westenthaler hat von sich aus keine Absicht, eine Klage einzubringen." Dies sei nur "im Rahmen eine Diskussion einmal kurzfristig im Plan" gewesen, "aber das wirds nicht geben", so Haider.

Westenthaler hatte vergangenen Donnerstag in einer Pressekonferenz angekündigt, ORF-Generlintendant Gerhard Weis und den kaufmännischen Direktor des ORF, Alexander Wrabetz, klagen zu wollen, weil ein 1999 mit dem Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) geschlossener Vertrag ein "Vereinbarungskartell" darstelle.