Hoffnung für Nahost-Friedensprozess

Palästinenserpräsident Yassir Arafat und der israelische Außenminister Shimon Peres haben gemeinsam die internationale Gemeinschaft um Unterstützung bei der Suche nach einem dauerhaften Frieden in Nahost gebeten.

Bei einer Veranstaltung der Sozialistischen Internationalen in Lissabon schüttelten sie sich unter dem Applaus der Delegierten lange die Hände. Am Freitagabend hatten sie drei Stunden lang miteinander gesprochen.

Keine neuen jüdischen Siedlungen in Palästinensergebieten
Die Palästinenser erwarteten eine "gemeinsame und dringende internationale Initiative", welche "geeignete Mechanismen" schaffe zur Wiederaufnahme von ernsthaften Verhandlungen, sagte Arafat. Er forderte erneut die Entsendung internationaler Beobachter in die Palästinensergebiete. Peres bekräftigte, ohne Sicherheit gebe es keinen Frieden. Die Regierung unter Ministerpräsident Ariel Sharon werde keine neuen Siedlungen bauen, versicherte er. Auch der Ausbau bestehender Siedlungen sei auf Eis gelegt.

7 Tage ohne Gewalt gefordert
Peres bekräftigte, dass es vor einer weiteren Verwirklichung des so genannten Mitchell-Plans zunächst sieben Tage ohne jegliche Gewalt geben müsse. Die Frist hatte US-Außenminister Colin Powell am Donnerstag mit Israel und den Palästinensern als Voraussetzung für eine sechswöchige Abkühlungsphase vereinbart. Der Mitchell-Plan sieht ferner einen vollständigen Baustopp für jüdische Siedlungen in besetzten Gebieten und die Entwaffnung militanter Palästinenser vor.

Ruf nach internationalen Beobachtern
"Dies könnte der Auftakt zu einem dauerhaften Frieden sein", sagte Peres in einer Ansprache auf der SI-Sitzung. "Das Schlüsselwort für uns ist die Sicherheit." Israel habe unter Sharon eine "rechte Regierung", die aber eine "linke Politik" betreibe. Arafat bekräftigte seine Forderung nach der Stationierung von internationalen Beobachtern in den Konfliktgebieten. Er warf Israel vor, eine "militärische Aggression" gegen die Palästinenser zu betreiben. "Warum lehnt Israel ausländische Beobachter ab?", fragte Arafat in seiner Rede vor den SI-Delegierten.

Schusswechsel im Westjordanland
Israelische Medien berichteten unterdessen von einem Schusswechsel im Westjordanland nahe dem Dorf Bet Rima. Es habe aber keine Verletzten gegeben. Am Freitag wurde im Süden des Gazastreifens die Leiche eines ägyptischen Polizisten gefunden. Die Todesursache war zunächst unklar. Bei einem Angriff der libanesischen Hisbollah-Miliz wurden am Freitag an der Nordgrenze Israels zwei israelische Soldaten verletzt. Nach israelischen Berichten griffen die pro-iranischen Freischärler mit Mörsergranaten an. Als Vergeltung beschossen israelische Kampfhubschrauber Ziele der Hisbollah im Libanon.