Sonntag, 1. Juli 2001

Warum muss Sallmutter gehen?

Muss Hans Sallmutter gehen, weil er mächtigen Wirtschaftslobbys im Weg ist oder weil er reformunwillig ist? Der Präsident des Hauptverbandes über sein Ende, den alten Kaiser und die "blau-schwarze Ausbeuterregierung".

FORMAT: Herr Präsident, Sie haben im letzten halben Jahr etliche Attacken der Regierung überlebt. Jetzt haben Sie offenbar ausgespielt.
Sallmutter: Es schaut so aus.

FORMAT: Sie haben rechtliche Schritte gegen Ihre Demontage angekündigt.
Sallmutter: Wenn es eine Chance gibt, werde ich das Gesetz rechtlich bekämpfen. Aber nicht, um dem Sallmutter das Präsidentenamt zu sichern, sondern aus demokratiepolitischen Gründen. Die Regierung will ja die Selbstverwaltung eliminieren.

FORMAT: Ist es nicht das Recht jeder gewählten Regierung, sich die Sozialversicherung so zu gestalten, wie sie Lust hat?
Sallmutter: Wir hatten in der Zweiten Republik viele Regierungswechsel, und alle hatten Respekt davor, dass diese Sozialversicherung nach Selbstverwaltungskriterien geführt wird. Selbst der alte Kaiser hat 1889, als die erste Sozialversicherung entstanden ist, gesagt, dass jene, die Beiträge zahlen, das Geld auch verwalten sollen.

FORMAT: Nur weil es der Kaiser gesagt hat, muß es ja noch nicht stimmen.
Sallmutter: Natürlich nicht. Aber das System hat bis jetzt gut funktioniert.

FORMAT: Wolfgang Schüssel würde auf die großen Defizite verweisen und sagen: Es funktioniert jetzt eben nicht mehr.
Sallmutter: So einen Kohlrabi mag ich nicht einmal hören. Solange es ein Gesundheitssystem gibt, sind die Ausgaben dafür gestiegen, und man hat das eben mit neuen Einnahmen abgedeckt. Deshalb haben wir heute eine ausgezeichnete medizinische Betreuung für alle. Und ich bin froh drum.

FORMAT: Irgendwie hat man den Eindruck, Sie gefallen sich in Ihrer Märtyrerrolle.
Sallmutter: Das ist eine ganz bösartige Unterstellung. Es ist nicht gerade lustig, sich ständig gegen pauschale Vorwürfe zu verteidigen. Für mich ist das Vorgehen der Regierung nicht mehr demokratisch. Mich erinnert das an Zeiten vor siebzig Jahren.

FORMAT: Sie vergleichen die Bundesregierung mit der Ständestaatdiktatur?
Sallmutter: Da wurden auch Leute herausgepickt und fertiggemacht.

Das ausführliche Interview und was Vize-Kanzlerin Riess-Passer über Hans Sallmutter denkt, lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von FORMAT.

1.7.2001 16:37