"Debatte virtuell und derzeit nicht angebracht"

Gegen einen Volksentscheid zur EU-Erweiterung hat sich die FPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament, Daniela Raschhofer, ausgesprochen. Damit stellt sie sich gegen die Parteilinie, die in Sachen EU-Osterweiterung für eine Volksabstimmung ist.

Es handelt sich um eine virtuelle und derzeit nicht angebrachte Debatte, so Raschhofer im ORF-Mittagsjournal. Voraussetzung ist aber, dass bei den Erweiterungsverhandlungen strittige Fragen wie Temelin, Benes-Dekrete und Transit von der bilateralen auf die europäische Ebene gehoben werden.

"Solange Tschechien weiß, dass Österreich alleine steht, wird man uns ignorieren", so Raschhofer.