Neuer Klubchef stolz auf sein Team

ÖVP und FPÖ sollen nach den nächsten Wahlen keine Mehrheit mehr haben und die SPÖ soll wieder in der Regierung vertreten sein: Diese Ziele formulierte der neue geschäftsführende Klubobmann der SPÖ, Josef Cap.

Die Chancen, diese Ziele zu erreichen, seien gut, denn: die Schwächen der Regierung würden sich von Tag zu Tag deutlicher zeigen. Alleine, dass die FPÖ nun einen Parteikonvent brauche, spreche eine klare Sprache. Und in der ÖVP werde laut Cap dem Vernehmen nach bereits ein Nachfolger für Parteichef und Kanzler Wolfgang Schüssel (V) gesucht. Er setze zudem auf die Österreicher, die nun erkennen würden, dass viele Wahlversprechen nicht eingehalten würden, so Cap.

Cap tritt sein neues Amt mit Anfang Juli an. Auf die Frage, wie er dieses Amt anlegen werde, sagte Cap: "Lassen Sie sich überraschen." Er wolle den Klubobmännern der Regierungsparteien - Andreas Khol (V) und Peter Westenthaler (F) - nicht über die Medien seine Strategien verraten, so Cap augenzwinkernd. Zum künftigen Umgang mit seinen Gegenübern in ÖVP und FPÖ meint Cap, er schätze "eine offene Diskussion". Khol habe eine Diskussionskultur, "Westenthaler nicht".

Das SPÖ-Parlamentsteam, das derzeit über überdurchschnittlich viele Bereichssprecher verfügt, werde so bleiben wie es ist. Es seien keine personellen Änderungen geplant, betonte Cap. Insgesamt sei er "sehr stolz auf den Klub", der ein "sehr repräsentativer Klub" sei. Es stimme die Mischung zwischen Frauen und Männern, ländlichem und städtischen Bereich, Älteren und Jüngeren und Vertretern der verschiedenen Bereiche, "natürlich auch der Gewerkschaften". "Irgendwann werden einmal die ÖVP und die FPÖ auch im Hochsommer im Pelzmantel dasitzen, denn sie werden sich warm anziehen müssen, so wirksam wird der SPÖ-Klub seine Oppositionsarbeit machen", kündigte Cap an.

Zurück weist der künftige SPÖ-Politiker den Vorwurf, dass sich der SPÖ-Klub bei der Abstimmung des Schulpaktes unkoordiniert gezeigt haben könnte. Die Schuld für die Vorgänge rund um das Schulpaket liege eindeutig bei den Regierungsfraktionen, die bei den Verhandlungen aufgestanden seien und gesagt hätten "wir wollen nicht mehr". Die SPÖ habe "sich wirklich bemüht", eine Einigung zu erzielen.

Auch in der jüngst durch das Erscheinen eines neuen Buches im Czernin-Verlag (die Autoren Oliver Lehmann und Traudl Schmidt sind darin der schützenden Hand der SPÖ über den NS-Psychiater Heinrich Gross auf der Spur, Anm.) neu aufgekeimten Debatte über den Umgang der SPÖ mit braunen Flecken spielt Cap den Ball den Regierungsparteien zu. Für die SPÖ habe Parteichef Alfred Gusenbauer im vergangenen Jahr eine klare Erklärung und Entschuldigung abgegeben. ÖVP und FPÖ würden dagegen eine solche Erklärung schuldig bleiben und insgesamt nichts zur Aufarbeitung ihrer Geschichte tun.

Im Gegenteil: Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) lasse beim politischen Aschermittwoch in Ried mit antisemitischen Aussagen aufhorchen und über Wochen komme weder von Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) noch von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) eine klare Kritik an Haider. Da würden allgemeine Distanzierungen von Rassismus und Antisemitismus nicht ausreichen.