Stille Koalition an der Donau

Diese Woche werden im Wiener Rathaus dutzende Gesetze beschlossen – mit den Stimmen von SPÖ und Grünen. Der rot-grüne Probegalopp für den Bund ist längst angelaufen.

Der Klubchef der Wiener ÖVP, Matthias Tschirf, staunte Montag vor zwei Wochen nicht schlecht, als ein Fax in sein Büro im Wiener Rathaus flatterte. Das Papier enthielt nur eine knappe Notiz. Die mit absoluter Mehrheit regierende SPÖ hatte gemeinsam mit den oppositionellen Grünen beschlossen, die Tagesordnungspunkte der anderntags stattfindenden Sitzung des Kulturausschusses zu ändern.

In trauter Zweisamkeit segnete dann Rot-Grün die vorläufige Neubestellung von Karl Welunschek zum Chef des Theaters im Rabenhof ab. Alles lief wie am Schnürchen: Fast als wäre Rot-Grün ein eingespieltes Koalitionsgespann, wurden Tagesordnungen umgeworfen, um das gewünschte politische Ergebnis schnellstmöglich zu produzieren.

Auch wenn in Wien die SPÖ keine der Oppositionsparteien zur Machtausübung braucht, sind die Grünen mittlerweile zu einer Art stillem Koalitionspartner geworden – vor allem in Fragen der Tagesordnung. Denn da fehlt der SPÖ genau eine Stimme zur nötigen Zweidrittelmehrheit. Und die liefert immer öfter ein Abgeordneter des Grünen Klubs.

Bundeskomponente: „Die Grünen agieren, als wären sie in einer losen Koalition mit den Roten“, ätzt Tschirf. „Es gibt keine rot-grünen Vorbesprechungen“, kontert Chorherr, „die ÖVP leidet offensichtlich an einer Paranoia. Aber natürlich gibt es eine bundespolitische Komponente“, räumt er ein, „wir wollen zeigen, daß Rot-Grün durchaus etwas zusammenbringt.“

Mehr dazu finden Sie im aktuellen FORMAT.