Matic als bosnischer Ministerpräsident zurückgetreten

Der bosnische Ministerpräsident Bozidar Matic ist am Freitag zurückgetreten. Wie Matics Büro mitteilte, erfolgte dieser Schritt aus Protest gegen das Scheitern eines Wahlgesetzes im Parlament. Die Annahme dieses Gesetzes wäre eine Vorbedingung für die Aufnahme Bosnien-Herzegowinas in den Europarat gewesen.

Am Freitag lief eine Frist zur Annahme des neuen Wahlgesetzes ab. Matic, der seine Entscheidung als endgültig bezeichnete, war der erste Ministerpräsident aus den Reihen der gemäßigten Reformkräfte, nachdem seit dem Beginn des Bosnien-Konfliktes Nationalisten die Macht inne hatten.

Matic war erst Ende Februar Ministerpräsident geworden. Eine von den Sozialdemokraten angeführte Reformregierung löste damals in Bosnien-Herzegowina die nationalistischen Parteien der Volksgruppen an der Staatsspitze ab. Dies führte dazu, dass das Land erstmals seit einem Jahrzehnt eine Regierung bekam, die die multi-ethnische Gesellschaft in der ehemaligen jugoslawischen Republik befürwortete.

Noch am selben 22. Februar - drei Monate nach den Wahlen vom vergangenen November - legte Matic ein Regierungsprogramm vor, das mehr Macht für die zentralen Institutionen des Landes, wirtschaftliche Entwicklung und Annäherung an die EU zum Ziel hatte.

Die Hauptziele Matics waren die Schaffung einer unabhängigen Justiz, die Privatisierung der Wirtschaft, eine Reform des Finanz- und Steuerwesens sowie die Ansiedlung ausländischer Banken als Voraussetzung für Investitionen aus dem Ausland. Bekannt wurde folgende Aussage von Matic: "Ich spreche weder serbisch, kroatisch noch bosnisch. Ich spreche die Sprache unserer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit. Denn dies ist die einzige Sprache, die uns das Überleben sichert."