Sallmutter lehnt Rotationsprinzip ab

Die von der FPÖ immer wieder verlangte Ablöse des Präsidenten des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans Sallmutter, dürfte offenbar vom Tisch sein. Sozialminister Haupt (F) kann sich ein Rotationsprinzip zwischen Arbeitnehmer- und Dienstgeberseite im Hauptverbandspräsidium auch mit Sallmutter vorstellen.

Käme es zu einer Einigung über das Rotationsmodell, wäre Haupt auch bereit, auf sein Vetorecht bei der Ernennung des Gremiums zu verzichten.

Haupt widerspricht damit seiner Parteichefin Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F), die bis zuletzt auf einer Ablöse Sallmutters beharrte. Sie könne sich zwar mit der Idee eines Rotationsprinzips anfreunden, doch benötige ein neustrukturierter Hauptverband auch eine neue, reformfreudige Führung, hatte die FP-Chefin am Mittwoch erklärt.

Feuerstein: Ablöse bis August nicht möglich
ÖVP-Sozialsprecher Gottfried Feurstein sagte unterdessen, es "geht nicht darum, Sallmutter abzulösen, sondern darum, wie der Hauptverband neu strukturiert wird". Eine Ablöse des amtierenden Präsidenten sei bis August technisch gar nicht möglich.

Selbst unter der Voraussetzung, dass am Donnerstag kommender Woche ein neues Führungsgremium im Parlament abgesegnet wird, werde das Gesetz erst nach dem 1. August verlautbart. Feurstein hält einen Umbau ab Jänner 2002 "für realistisch".

Sallmutter lehnt Rotationsprinzip ab
Sallmutter hatte am Freitag einen freiwilligen Rücktritt entschieden abgelehnt. Allerdings lehnt Sallmutter auch das von der Wirtschaftskammer vorgeschlagene Rotationsprinzip beim Hauptverband - der Präsident wechselt alle sechs Monate zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern - ab.