Oppositionschef Rutelli feilt an Schattenregierung

Vorbereitungen auf die "Durststrecke Opposition": Während sich der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi auf die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer vorbereitet, arbeitet die oppositionelle Mitte-Links-Allianz "Ölbaum" (Ulivo) an einer Strategie in Hinblick auf eine längere Phase in der Opposition.

Die Parteichefs des Ulivo-Bündnisses riefen ihre Parlamentarier zu einem stärkeren Zusammenhalt angesichts einer "Durststrecke" auf, die auch mehrere Jahre dauern könnte. Oppositionschef Francesco Rutelli (Bild) feilt an der Schattenregierung, die alle Beschlüsse des Kabinetts Berlusconi genau unter die Lupe nehmen soll.

"Das Ulivo-Bündnis darf nicht mehr einfach als Allianz unterschiedlicher Parteien betrachtet werden, sondern muss als ein geschlossenes Ganzes agieren", so Rutelli. Der Oppositionschef will vor allem auf das Problem der Interessenskonflikte Berlusconis setzen, um dem Premierminister das Leben schwer zu machen. Das Ulivo-Bündnis fordert die Veräußerung der Mediengesellschaft Mediaset, dank der Berlusconi drei landesweit ausgestrahlten TV-Sender kontrolliert.

Große Ungewissheit herrscht um die Zukunft der Linksdemokraten (DS), der stärksten Einzelpartei im Ulivo-Bündnis. Die Gruppierung ist seit dem Rücktritt des Parteichefs Walter Veltroni am 28. Mai führungslos. Veltroni musste seine Demission einreichen, weil er die Bürgermeisterwahl in Rom gewonnen hat. Der neue Chef der Linksdemokraten wird bei einem Sonderparteitag im Herbst gewählt. Bis dahin steht die Partei unter der Führung eines elfköpfigen Komitees unter der Leitung des ehemaligen Regierungschefs Massimo D'Alema.

Rutelli warnte vor der Gefahr eines Konkurrenzkampfes zwischen den Linksdemokraten und der gemäßigten Sammelbewegung "Margherita", die wie die DS Mitglied des Mitte-Links-Bündnisses ist. Im Gegensatz zur DS konnte die "Margherita" bei den Parlamentswahlen am 13. Mai stark an Stimmen zulegen, sie kam auf 14 Prozent. Die Linksdemokraten sollten laut Rutelli für die Konsolidierung des Bündnisses arbeiten, das 1996 vom heutigen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi gegründet worden war. Die Zersplitterung ist laut Beobachtern ein Grund für die Niederlage des Ulivo bei den Parlamentswahlen.