Raketenabwehr der USA auf Gipfel in Shanghai verurteilt

Zur Abwehr der Gefahren des islamischen Fundamentalismus und Separatismus in Zentralasien haben China, Russland und vier ehemalige Sowjetrepubliken ein neues Bündnis geschlossen.

Zum Abschluss eines zweitägigen Gipfeltreffens in der chinesischen Hafenmetropole Shanghai wurde am Freitag durch den Beitritt Usbekistans zu der seit 1996 bestehenden Gruppe der "Shanghai-Fünf" (der neben China und Russland Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan angehören) die neue "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" gegründet.

Der Gipfel endete mit scharfer Kritik an den Raketenabwehrplänen der USA. Russlands Präsident Wladimir Putin reist von Shanghai in die slowenische Hauptstadt Laibach zu seinem ersten Gipfel mit US-Präsident George W. Bush. Die sechs Staatschefs unterstrichen in Shanghai die Bedeutung des ABM-Raketenabwehrvertrages von 1972, an dem die USA rütteln wollen.

Aktionsplan zum Kampf gegen die "drei bösen Kräfte"
Die sechs Staatschefs unterzeichneten einen Aktionsplan zum Kampf gegen die "drei bösen Kräfte" Separatismus, Extremismus und Terrorismus, um ihre Bemühungen gegen militante ethnische und religiöse Gruppen zu koordinieren. "Die Wiege des Terrorismus, Separatismus und Extremismus ist die Instabilität Afghanistans", das großteils von den fundamentalistischen Taliban beherrscht wird, sagte der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew. Bewaffnete Moslemextremisten aus Afghanistan waren im Vorjahr über Tadschikistan nach Kirgisien und Usbekistan gelangt, so dass eine Ausweitung des Konflikts in Afghanistan auf benachbarte Länder befürchtet wurde.

Das neue Sechserbündnis solle "sowohl regionale Sicherheit in Zentralasien sichern, als auch zur Schaffung einer neuen politischen und wirtschaftlichen Ordnung in der Welt beitragen", sagte Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin. Jiang erhofft sich von dem Bündnis neuen Schwung für die "Multipolarisierung" der Welt, die Peking der "Vormachtpolitik" der USA entgegensetzen will. Putin betonte, das Shanghaier Kooperationsbündnis sei offen für den Dialog mit anderen internationalen Organisationen. Auch wenn künftig gemeinsame Manöver der sechs Staaten geplant sind, unterstrich Chinas Vizeaußenminister Zhang Deguang: "Es ist kein militärisches Bündnis." Zunächst werden sich die Regierungschefs im September in Kasachstan treffen, um die Kooperation in Wirtschaft und Handel voranzubringen. Die Staatsoberhäupter treffen sich im Sommer nächsten Jahres in St. Petersburg.