Forderung nach Gesprächstermin mit Molterer

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Geschlossen und entschlossen - so stellten sich die oberösterreichischen Landtagsparteien und die Anti-Atom-Bewegungen nach dem neuerlichen Temelin-Gipfel am Dienstagabend im Linzer Landhaus den wartenden Journalisten.

Der Gipfel brachte einen Schulterschluss aller Teilnehmer, dass das vom Umweltministerium für 26. Juni in Linz geplante "Hearing" zur Temelin-Umweltverträglichkeitsprüfung unbedingt abgesagt werden müsse.

Auf der Grundlage der bis jetzt von Tschechien zur Verfügung gestellten Dokumente sei eine seriöse Umweltverträglichkeitsprüfung nicht möglich, daher wäre auch das Hearing eine Schein- und Alibiveranstaltung, so die Parteienvertreter und die Atomgegner.

Landeshauptmann Josef Pühringer (V) gab bekannt, dass man sofort einen Gesprächstermin mit der Bundesregierung und vor allem mit Umweltminister Wilhelm Molterer (V) anstreben werde, um die Absage des Hearings zum jetzigen Zeitpunkt zu erwirken.

Oberösterreichs Umweltlandesrätin Ursula Haubner (F) betonte, man werde alles unternehmen, um das Hearing zu verhindern, Oberösterreich solle sich nicht als "Bühne für eine solche Veranstaltung" hergeben. FPÖ-Chef Landesrat Hans Achatz appellierte an die Bundesregierung, nicht "die österreichischen Interessen auf dem Altar der Diplomatie" zu opfern.

SPÖ-Landtagsklubobmann Karl Frais sprach von einer "kategorischen Ablehnung" des geplanten UVP-Hearings, davon werde man auch Minister Molterer und die Bundesregierung zu überzeugen versuchen.

Rudi Anschober, der Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, machte ebenfalls seine "vehemente Ablehnung" des Hearings am 26. Juni deutlich. Sollte dieses Hearing trotzdem stattfinden, dann müsse sich die Bundesregierung bewusst sein, dass sie damit "der Anti-Temelin-Bewegung schweren Schaden zufügt", sagte Anschober.

Die Vertreter der Anti-Atomgruppierungen argumentierten in dieselbe Richtung, es müsse jetzt alles daran gesetzt werden, dass dieses Hearing nicht wie geplant am 26. Juni in Linz stattfindet. Sollte es trotzdem dazu kommen, so werde man sich entsprechende Proteste einfallen lassen, "die Kreativität des Widerstandes ist groß", so die Atomgegner.