Zeitplan für Festigung der Waffenruhe vorgeschlagen

Die USA haben Israel und den Palästinensern eine Frist bis Sonntag gesetzt, um auf einen von Washington vorgelegten Zeitplan zur Festigung der Waffenruhe zu antworten. Dies verlautete am Freitagabend aus palästinensischen Regierungskreisen im Anschluss an die jüngsten Gespräche von CIA-Direktor George Tenet mit Vertretern der beiden Konfliktparteien.

Der schriftlich vorgelegte Vorschlag der USA enthält dem Vernehmen nach einen konkreten Zeitplan für die Umsetzung derjenigen Verpflichtungen, die Israel und die Palästinenser auf dem Gipfel von Sharm el Sheikh im Oktober vergangenen Jahres eingegangen sind. Außerdem sollen auch die Empfehlungen des Berichts der internationalen Mitchell-Kommission in dem Vorschlag enthalten sein. Dazu gehören ein strikter Gewaltverzicht und ein Stopp für den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen.

An den jüngsten Vermittlungsbemühungen der USA beteiligt sich auch der amerikanische Nahostbeauftragte William Burns, der am (heutigen) Samstag mit Vertretern der Palästinenser zusammentreffen will. Anfang nächster Woche wird auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan in die Krisenregion reisen, um die Friedensbemühungen zu unterstützen. Annan will zum Auftakt seiner Nahostmission nach Angaben von UNO-Sprecher Fred Eckhard mit dem saudiarabischen Kronprinzen Abdullah zusammentreffen, der sich derzeit auf einer Europareise befindet. Am Mittwoch will der UNO-Generalsekretär dann nach Kairo fliegen. Anschließend folgen Unterredungen mit den Regierungen in Amman und Damaskus am Donnerstag sowie in Beirut am Freitag. Abschließen will Annan seine Reise mit Gesprächen am Samstag in Tel Aviv und am Sonntag in Gaza.