Donnerstag, 7. Juni 2001

Nein würde schwierige Neuverhandlungen erfordern

In Irland hat am Donnerstag die Volksabstimmung über den EU-Vertrag von Nizza begonnen, der die Osterweiterung der Union und eine Reihe von konstitutionellen Veränderungen der EU möglich machen soll. Damit sind sie das Einzige EU-Land, das über die Osterweiterung abstimmt.

Rund 2,9 Bürger der Republik Irland sind aufgerufen, über den Vertrag zu entscheiden. Da der Vertrag von Nizza von allen 15 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss und dies in Irland ein Referendum erfordert, würde ein Nein der Iren den EU-Vertrag insgesamt blockieren und schwierige Neuverhandlungen erfordern.

Sowohl die Regierung von Premierminister Bertie Aherne als auch die beiden wichtigsten Oppositionsparteien haben zur Zustimmung aufgerufen. Bisherigen Meinungsumfragen zufolge ist mit einem knappen Ja zur Ratifizierung zu rechnen. Allerdings zeigten sich irische Politiker besorgt, dass unmittelbar vor der Volksabstimmung noch etwa 27 Prozent der Bürger - deutlich mehr als bei früheren EU-Referenden - sich für unentschieden erklärten. Das Ergebnis der Abstimmung wird erst am Freitagnachmittag erwartet.

7.6.2001 11:18