Die Umfragen im Keller - Nerven der Koalition flattern

Die schwarz-blaue Mehrheit: Schlicht und einfach perdu! Doch Wolfgang Schüssel übte sich im Kabinettskreis wieder einmal in seiner liebsten Rolle: Der coole Kanzler, nicht aus der Ruhe zu bringen. Mit Umfragen sei es so „wie mit Parfum. Daran rieche ich zwar, aber ich trinke nicht davon“, versuchte der VP-Chef seine durch die jüngste NEWS-Gallup-Umfrage irritierten Vertrauten zu kalmieren.

Die nackten Tatsachen der Umfrage: Die schwarz-blaue Mehrheit verliert und am Horizont blitzt rot-grünes Wetterleuchten auf..

VP-Granden fordern "mehr Führungsstärke" von Schüssel
Er müsse endlich „mehr Führungsstärke“ zeigen, vor allem aber „präsenter“ sein und dem Koalitionspartner FPÖ „häufiger die Stirn bieten“, lautete dennoch der Vorwurf der VP-Granden. Schüssels Konter: „Nur nicht fürchten. Die Zeit arbeitet für uns.“ Andere Beobachter berichten freilich von einem tief getroffenen Kanzler, der sich darüber beschwerte, ungerecht „zum Buhmann der Nation abgestempelt“ zu werden.

Kanzler im Tief
Der schwarze Ärger ist verständlich. Nach knapp 500 Tagen in Amt und Würden hat der „Wende“-Kanzler seinen stets schwachen persönlichen Bonus fast zur Gänze verspielt. Die kurzfristige Stärke Schüssels nach Aufhebung der EU-„Sanktionen“ und den überstandenen Massendemonstrationen gegen die schwarz-blaue Regierung ist verflogen. Übrig bleiben Beliebtheitswerte für Schüssel, die laut NEWS-Gallup-Umfrage unter den Gefrierpunkt zu fallen drohen.

- Mit lediglich 22 Prozent hat Schüssel gar die geringste persönliche Zustimmung, die ein Kanzler jemals hatte.
- Und die jüngste NEWS-Gallup-Umfrage wies die ÖVP mit 26 Prozent gleich um 10 Punkte hinter der SPÖ aus.
Warum ist jener Kanzler, der noch im Dezember von „profil“ zum „Mann des Jahres“ gekürt wurde, in diesem Abwärtstrend gefangen? Warum bleiben Schüssel trotz Sachkompetenz und Pokerface in allen Lebenslagen die Herzen der Österreicher verschlossen?

Ist Schüssel zu abgehoben?
Ein Regierungsmitglied mutmaßt im NEWS-Gespräch: „Schüssel ist zu abgehoben. Er geht zu wenig unter Menschen. Und deswegen passieren ihm auch solche Fehler wie die Neutralitätsdebatte.“ Nach seinem Vorschlag just am 1. Mai, die Österreicher mögen doch bitte bis zu ihrem 65. Lebensjahr arbeiten, hatte der Kanzler vergangenen Mittwoch in der ZiB 1 eine neue, unpopuläre Vision öffentlich ins Spiel gebracht: die völlige Abschaffung der Neutralität. Freilich: Diese Debatte war nicht Produkt wohlkalkulierter Taktik, sondern „passierte“ Schüssel schlicht, wie ein blauer Minister vermutet. Dementsprechend schob der Kanzler die Verantwortung dafür auf den anerkannten ORF-Reporter Hans Bürger, der jenes Interview geführt hatte, das des Kanzlers Veranstaltung „Visionen für Europa“ überschattet hatte.

Nicht die einzige Panne
Am vergangenen Wochenende in Augsburg junktimierte Schüssel bei der Verleihung des sudetendeutschen „Karlspreises“ die tschechischen EU-Ambitionen mit einer Aufhebung der so genannten BenesŠ-Dekrete, welche die Enteignungen sudetendeutschen Besitzes nach 1945 sanktionieren. Ein Affront gegen leise diplomatische Bemühungen, welcher Außenministerin Benita Ferrero-Waldner intern zur Verzweiflung treibt: Ihre mühsam organisierte Veranstaltung mit den EU-Beitrittswerbern in dieser Woche zur „strategischen Partnerschaft“ mit Tschechien und Co wird nun wohl keine Party unter Freunden.
Wenigstens muss sich Schüssel nicht mehr den Vorwurf gefallen lassen, er sei ein „Schweigekanzler“. In die Niederungen der Parteipolitik will er sich hingegen weiter nicht begeben. Sein persönlicher Freund, Fessel-Meinungsforscher Rudolf Bretschneider: „Ein Kanzler muss nicht unbedingt das Geschehen ständig kommentieren. Vieles ist machbarer, wenn es hinter den Kulissen passiert.“

Bewusste Inszenierung
Das sei wohlkalkulierte Strategie jenes Mannes, der es vom historisch schlechtesten Ergebnis seiner ÖVP trotzdem zum Kanzler schaffte, erklärt der Demoskop. Schüssel will auch weiterhin über den tagespolitischen Dingen stehen, sich als Grundsatzdenker, Kulturfreund und dialogfähiger Staatsmann abseits der Niederungen der plumpen Parteipolitik inszenieren. Am liebsten ist es ihm, wenn er von seinen internationalen „Freunden Gerhard, Jacques oder Madeleine (Albright)“ erzählen kann, berichten enervierte Regierungskollegen.

Abseits der großen internationalen Politik verbringe er seine Zeit mit Vorliebe mit Intellektuellen und Wissenschaftlern, berichten langjährige Wegbegleiter des VP-Obmannes. Das „Bad im Volke“ liege ihm im Unterschied zu seinem Koalitionspartner Jörg Haider ganz und gar nicht. Bei Sportevents – siehe mehrfach geprobte Auftritte bei der Ski-WM in St. Anton – wirke er „verkrampft und voll gekünstelter Volksnähe“. Schüssel beschäftige sich eben lieber mit seiner neu installierten Ethikkommission im Kanzleramt, zuständig für Fragen der Gentechnik, oder mit Alternativmodellen zum niederländischen Gesetz für Sterbehilfe. Und nicht mit lästigen Koalitionszwistigkeiten oder leidigen Journalisten. Denn so sehr „Schüssel, der nachdenkliche Staatsmann“ eine politische Strategie ist, so sehr verweigert sich der Regierungschef den Inszenierungen einer modernen Mediengesellschaft.

Die ganze Story und wie Schüssel seine "Wende" doch noch retten will, lesen Sie in der neuen Ausgabe von NEWS.