Khatami stellt vor der Wahl Reformen in Aussicht

Drei Tage vor der iranischen Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Mohammad Khatami seine Pläne für eine mögliche weitere Regierungszeit dargelegt. Er stellte vor allem mehr Freiheit, eine zuverlässigere Justiz und ein besseres Klima für ausländische Investoren in Aussicht.

Für Feiglinge, die sich den Reformen widersetzten, gebe es keinen Platz, sagte er weiter. Die Wiederwahl Khatamis am Freitag gilt als äußerst wahrscheinlich.

Obwohl während des Wahlkampfes mehrere reformorientierte Publikationen verboten und Kritiker inhaftiert wurden, vermied Khatami eine direkte Konfrontation mit seinen konservativen Gegnern. Allerdings warnte er vor einem gesellschaftlichen Chaos, das durch die Repressalien ausgelöst werden könne. Der Bevölkerung riet er zu Geduld, Zurückhaltung und Nachsicht bei Schwierigkeiten auf dem Weg zu hohen Zielen. Das Land müsse Demokratie in ihrer vollen Bedeutung umsetzen.

Höchste Autorität des Iran ist der geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei. Er kontrolliert die Justiz, die Armee und die staatlichen Medien. Der schiitische Wächterrat hat als letzte Instanz alle Gesetze und Kandidaten für öffentliche Funktionen auf ihre Kompatibilität mit den schiitischen Vorschriften hin zu überprüfen.