Dienstag, 5. Juni 2001

Der Zufall im Nahen Osten hat es gewollt

Jordanien ist die letzte Station der Nahost-Reise von Joschka Fischer gewesen. Nach seinen Vermittlungsbemühungen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon und Palästinenserpräsident Yassir Arafat hat der deutsche Außenminister hier und in Ägypten noch einmal für den Friedensprozess geworben.

Beide Länder seien dafür von großer Bedeutung, sagt Joschka Fischer. Mit der Heimreise ist auch seine Rolle als Vermittler zu Ende. Deutschland alleine würde sich - das steht außer Frage - mit einer solchen Rolle auf Dauer jedoch übernehmen. Fischer ist sie auf seiner Reise zugefallen, nachdem der blutige Terroranschlag von Tel Aviv die Lage im Nahen Osten dramatisch verschärfte. "Der Zufall hat es gewollt, dass wir eine letzte Chance hatten, einzugreifen", blickt er noch einmal zurück. Doch Fischer hat mit seiner Zufallsmission eine Türe aufgestoßen. Weniger für sich oder Deutschland, auch wenn beide - Minister und Land - durch diese Reise an Gewicht zugelegt haben dürften.

Entscheidend ist aber die Europäische Union
Die kann nun - wie es von ihr seit langem gewünscht wird - durch diese Türe gehen und Chancen ergreifen, im Nahost-Konflikt einen stärkeren Part zu übernehmen. Sie könnte die Türe auch wieder zustoßen.

Das gilt in Diplomaten-Kreisen allerdings als eher unwahrscheinlich. In den fünf Tagen im Nahen Osten hat Fischer Unterstützung gewollt und und bekommen. In zahlreichen Telefonaten gaben ihm Außenminister der europäischen Partnerländer Rückendeckung - und Fischer kann dafür im Gegenzug der EU ein größeres Selbstbewusstsein im Nahost-Konflikt mit nach Hause bringen. "Es ist sehr wichtig, dass Europa eine aktivere Rolle spielt", sagt Fischer kurz vor der Heimreise. So deutlich hat er das selten gesagt - die Aussage geht dann auch weniger an die Ägypter und Jordanier, sondern nun gezielt in Richtung Brüssel.

Bisher hat sich die EU - und auch Deutschland - im Hinblick auf Vermittlerpositionen eher zögerlich verhalten. Die Haltungen der einzelnen Mitgliedsländer sind unterschiedlich. Bei dem auch von Fischer vielbeschworenen Mitchell-Plan wirkten zwar die Europäer mit, hatten aber nicht den entscheidenden Part. Fischer warb auf seiner Reise für den Plan, der sich für ein Ende von Gewalt und Terror und unter anderem auch für einen Stopp des jüdischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten ausspricht.

Zauberwort für den Nahen Osten: Kooperation
Der Plan, an dem die EU und USA gemeinsam gearbeitet haben, wurde von allen Seiten positiv hervorgehoben. Und hier kommt Fischers nächster Gedanken ins Spiel. Kooperation müsse es geben. Dieses Thema könnte bereits auf dem bevorstehenden EU-Gipfel in Göteborg eine große Rolle spielen. Denn hier treffen vor dem eigentlichen Gipfel USA und EU aufeinander. Hier müssen Präsident George W. Bush und sein Außenminister Colin Powell erklären, welche Rolle sich die USA künftig im Nahost-Konflikt vorstellt. Die EU hat jetzt durch die Unterstützung der Vermittlung Fischers gezeigt, dass sie durchaus eine Antwort haben könnte. Vielleicht endet so schon der Göteborg-Gipfel als Nahost-Gipfel.

5.6.2001 15:31