Vorhang fällt für die 58. Regierung der Nachkriegszeit

Der Vorhang fällt für die Regierung von Giuliano Amato. Der italienische Ministerpräsident reichte am späten Donnerstag Nachmittag bei Staatschef Carlo Azeglio Ciampi seine Demission ein und setzte somit der 58. italienischen Regierung seit der Nachkriegszeit ein Ende.

Amato hatte den Premierposten im Mai 2000 übernommen, nachdem sein Vorgänger Massimo D´Alema wegen der Niederlage bei den Regionalwahlen im April 2000 zurückgetreten war. Am Ende der letzten Ministerratsitzung dankte Amato den Regierungsmitglieder für die geleistete Arbeit.

Von nun an beginnt für Amato ein neues Leben als einfacher Senator des Mitte-Links-Bündnisses "Ölbaum" (Ulivo). Bei den Parlamentswahlen am 13. Mai hatte Amato einen Senatsposten im toskanischen Wahlkreis Grosseto erobert. Der scheu wirkende Professor aus Turin musste im letzten Jahr der 13. Legislaturperiode die Sanierung der Finanzen fortsetzen, die die Mitte-Links-Regierungen von Romano Prodi und Massimo D'Alema begonnen haben. Amatos Amtszeit erwies sich vor allem wegen der zunehmenden Aggressivität der oppositionellen Mitte-Rechts-Allianz von Silvio Berlusconi nicht einfach, die auf vorgezogene Parlamentswahlen drängte und später mit der Versprechung einer deutlichen Senkung des Steuerdrucks eine scharfe Kampagne gegen die Regierung und die Mitte-Links-Koalition führte.

Amato - gewohnt auf dem Hochseil zu gehen
Amato gilt als Mann, der gewohnt ist, auf dem Hochseil zu gehen. Der Politiker, der zu den angesehensten Verfassungsrechtlern Italiens zählt und bereits zwei Mal den Posten des Schatzministers innehatte, wird sich bestimmt nicht mit einer zweitrangigen Rolle in der italienischen Politik begnügen. Im Gegenteil, die ehemalige "rechte Hand" des verstorbenen Sozialistenchefs Bettino Craxi will sich mit der Umwandlung der Linksdemokraten und der linksorientierten Parteien des Mitte-Links-Blocks in eine sozialdemokratische Bewegung nach europäischem Muster engagieren.

Die neue Partei soll die laizistischen Komponenten des bisherigen Regierungsbündnisses vereinen. Amato will die Demokratische Linke (DS), die Kommunisten, die Neue Sozialisten, die Grünen und die Italienische Erneuerung verschmelzen, die bei den Parlamentswahlen neben der gemäßigten Sammelbewegung "Margherita" kandidiert haben. Die neue Partei soll nach dem Kongress der Linksdemokraten voraussichtlich im Juli gegründet werden. Die Linksdemokraten sind ab dem (morgigen) Freitag führungslos, weil ihr Vorsitzender Walter Veltroni, der die Bürgermeisterwahl in Rom am Sonntag gewonnen hat, zurücktreten wird. Amato könnte die Aufgabe übernehmen, mit dem besiegten Premierkandidaten Francesco Rutelli an der Definierung einer einheitlichen Oppositionsstrategie für das Mitte-Links-Bündnis zusammenarbeiten.

Amato könnte auch auf dem europäischen Parkett eine wichtige Rolle spielen. Der Ex-Premier könnte das Angebot annehmen, die Ausarbeitung des neuen europäischen Grundgesetzes zu koordinieren. Dies hatten ihm laut italienischer Medien der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Premier Lionel Jospin vor einigen Wochen angeboten.