Leichte Fortschritte zwischen Palästinensern und Israel

Palästinenserpräsident Yassir Arafat wird heute (Donnerstag) mit den politischen Spitzen der EU in Brüssel zusammenkommen. Dabei wird es naturgemäß um den Konflikt im Nahen Osten gehen, bei dem sich inzwischen leichte Fortschritte abzeichnen.

Gesprächspartner Arafats sind EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, EU-Außenkommissar Chris Patten, der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana sowie die Präsidentin des Europaparlaments, Nicole Fontaine. Arafat will sich auch mit dem belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt treffen. Belgien übernimmt vom 1. Juli an turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft von Schweden.

Leichte Fortschritte bei israelisch-palästinensischen Gesprächen
Bei den zweiten Sicherheitsgesprächen zwischen Repräsentanten Israels und der Palästinenser innerhalb von 24 Stunden hat es leichte Fortschritte gegeben. Dies teilten die Palästinenser in der Nacht auf Donnerstag in Gaza mit. Ein baldiges drittes Gespräch sei vereinbart worden. Ein Sprecher des israelischen Verteidigungsministeriums sagte nach dem dreistündigen Treffen am Grenzübergang Eres, für die kommenden Tage seien weitere Gespräche zwischen Unterhändlern vereinbart worden.

Das erste Treffen seit mehr als einem Monat war am Dienstagabend ohne Ergebnisse zu Ende gegangen. Der palästinensische Sicherheitschef für den Gaza-Streifen, Abdel Rasek el Madjajdeh, erklärte, er habe Israel aufgefordert, die Absperrung des Gaza-Streifens und andere Maßnahmen zu beenden. Dazu gehöre unter anderem die Wiedereröffnung des Flughafens.

Israel will Militärmaßnahmen in Autonomiegebieten lockern
Nach Worten des Verantwortlichen des palästinensischen Sicherheitsdienstes, Amin El Hindi, wurden alle wichtigen Sicherheits- und Militärfragen ausführlich diskutiert. "Die Israelis versprachen die Militärmaßnahmen in den Palästinensergebieten zu lockern", sagte El Hindi. Beide Seiten hätten darin übereingestimmt, dass die harten Militär- und Sicherheitsmaßnahmen der Israelis im Gazastreifen und im Westjordanland der Hauptanlass für die Zunahme der Gewalt zwischen Palästinensern und Israelis seien, berichtete El Hindi vor Journalisten weiter.

Den Israelis sei bei dem Treffen nahe Gaza ein Forderungskatalog vorgelegt worden, hieß in der Mitteilung der Palästinenser. Es wurde verlangt die Blockade der Autonomiegebiete aufzuheben, alle Zufahrtswege und den internationalen Flughafen von Gaza wieder zu öffnen, mehr Arbeitern die Einreise nach Israel zu gestatten und den Fischer mehr Bewegungsfreiheit zu lassen. Die Palästinenser würden jetzt auf die Antwort der Israelis warten.

Wieder Autobomben-Explosion in Netanya
Nur Stunden nach Sharons Ankündigung erschütterte erneut eine schwere Autobomben-Explosion die Küstenstadt Netanya. Bei dem Attentat wurde niemand verletzt, mehrere Schüler mussten jedoch mit Schocksymptomen ins Krankenhaus gebracht werden. Die EU verlangte unterdessen ein Ende der Gewalt als Voraussetzung für eigene Friedensinitiativen.