Schweden: Gemeinsame Position gefunden

Die Europäische Union (EU) hat sich am Mittwoch nach Angaben der schwedischen Ratspräsidentschaft auf einen Kompromiss für die Öffnung der EU-Arbeitsmärkte nach der Osterweiterung verständigt: "Wir haben eine gemeinsame Position, die wir den Beitritts-Ländern präsentieren können."

Portugal habe seine bisherigen Vorbehalte gegen die flexiblen Übergangsfristen von bis zu sieben Jahren für die Öffnung der EU-Arbeitsmärkte aufgegeben. Portugal hatte einen Wartevorbehalt erhoben, um mit der Regierung in Lissabon Rücksprache zu halten.

Beitrittsländer werden am Freitag informiert
Die gemeinsame Position solle am Freitag den Vertretern der Beitrittskandidaten offiziell mitgeteilt werden. Noch vor Portugal hatte Spanien seinen Widerstand gegen die vor allem von Deutschland und Österreich geforderte Fristenlösung aufgegeben. Wie von Seiten des Europarats verlautete, wird derzeit eine Erklärung ausgearbeitet, die den spanischen Bedenken Rechnung trägt.

Deutschland und Österreich bestehen auf Wartezeiten von bis zu sieben Jahren, ehe Arbeitnehmer aus Osteuropa sich in ihren Ländern Arbeit suchen dürfen. Sie fürchten um die Zustimmung zur Erweiterung in ihren Ländern, sollten Billigarbeiter der heimischen Bevölkerung zu stark Konkurrenz machen. Bisher hatte die spanische Regierung ihre Zustimmung an eine Zusage der EU-Staaten für weitere Milliardenhilfen für die strukturschwachen Regionen Spaniens geknüpft. Bis zum Jahr 2006 erhält das Land Regionalhilfen in Höhe von rund 50 Milliarden Euro (knapp 700 Milliarden Schilling) aus der EU-Kasse. Auch Portugal erhält Milliardensummen aus dem Fonds.