Van der Bellen: Aulsänderpolitik jahrelang rot-blau

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen attackiert nun in einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" die SPÖ. "Im Bereich der Ausländerpolitik hat es über Jahrzehnte in Wahrheit eine stille Koalition zwischen SPÖ und FPÖ gegeben."

Van der Bellen weiter: "Umweltpolitik war für die SPÖ bis vor kurzem ein Fremdwort. Und natürlich ist die SPÖ nicht unschuldig an der schwachen Auseinandersetzung mit der Geschichte."

Van der Bellen bezichtigt die SPÖ zudem, weiterhin Postenschacher zu betreiben. "Sobald sich eine Gelegenheit ergibt, sind SPÖ wie ÖVP und FPÖ dabei, den alten Proporz super zu finden, wenn sie nur dabei sein können. Stichwort Volksanwaltschaft." Eine allfällige rot-grüne Koalition hänge davon ab, "wie ernst die SPÖ einige Kursänderungen meint."

In der Frage der EU-Osterweiterungen schicke die SPÖ zwar positive Signale aus, die Forderung der Arbeiterkammer und der Gewerkschaft nach einer siebenjährigen Übergangsfrist bei der Liberalisierung des Arbeitsmarktes sei aber, so Van der Bellen, "absurd". Gegenüber "profil" rechnet der Grüne Parteichef auch mit seinem früheren Idol Bruno Kreisky ab. "Ich war ein glühender Anhänger von Kreisky, aber rückblickend haben wir uns zu viel von ihm gefallen lassen. Die Ausfälle Kreiskys gegen Simon Wiesenthal waren unerträglich."

Kuntzl über "Aufgeregtheit" des Grünen-Chefs verwundert
Verwundert über die "Aufgeregtheit" des Parteichefs der Grünen, Alexander Van der Bellen, zeigte sich am Samstag SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl in einer Aussendung. "Diese Rundumschläge sind inhaltlich durch nichts gerechtfertigt und dürften ihren Ursprung in einer steigenden Nervosität des Grünen Parteichefs haben", so Kuntzl.

Offensichtlich versuche Van der Bellen nach den zahlreichen Wahlerfolgen der SPÖ wieder politisches Terrain wettzumachen. Diese Art der Auseinandersetzung werde von der SPÖ aber abgelehnt - "wir wollen einen sachlich korrekten und konstruktiven Wettstreit".